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 Aktionen diese Woche empty1 13.01.2011 15:58
 RE: Aktionen diese Woche empty1 20.01.2011 20:29
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 RE: Aktionen diese Woche empty1 09.05.2011 15:35

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König


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Heute Abend im Brühlchen: Michael Ebeling vom AK Zensus erzählt was über die Volkszählung in diesem Jahr -> http://www.vobo11.de/

Samstag Demo Plutoniumtransporte: http://www.anti-atom.org/Demo_Probesitze..._20110115_3.pdf

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Ist der Ruf erst ruiniert, kandidiert sich's ungeniert! cool

Runde 1: Wahlbeteiligung gesteigert großes Grinsen
Runde 2: Hetzkampagne geschockt

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König


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Demo "Wir haben es satt" übermorgen in Berlin: Nein zu Gentechnik, Tierfabriken und Dumping-Exporten
Video dazu
Die Hildesheimer Grünen haben einen Bus dorthin organisiert.

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Bis Donnerstag dieser Woche: Gegen Gentechnik in unserem Essen
Website und Filmbeispiel zum Thema

Montag nächste Woche wieder: Atomausstiegsmahnwache (am Huckup-Denkmal, so weit ich weiß)

Bei Campact informieren über die aktuellen Antiatomproteste und unterzeichnen für den Atomausstieg

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*schubs*

Zitat:
Original von empty
Bis Donnerstag dieser Woche: Gegen Gentechnik in unserem Essen
Bei Campact unterzeichnen für den Atomausstieg
Heute noch fix mitmachen, morgen sollen die Listen zum Einsatz kommen.


Außerdem teile ich hier mal mit, was mir kürzlich ein Flugblättchen erzählte: Greenpeace trifft sich in Hildesheim jeden Donnerstag um 19 Uhr in der Teichstraße 6. Vielleicht will ja mal jemand hin.



Edith zitiert Campact mit: "die schockierende Reaktorkatastrophe in Fukushima zwingt Schwarz-Gelb zu hektischen Manövern in der Atompolitik. Angela Merkel will plötzlich die sieben ältesten Meiler für drei Monate vom Netz nehmen und die Sicherheit aller Reaktoren überprüfen lassen. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass Merkel nach den anstehenden Landtagswahlen nicht wieder zur alten Pro-Atom-Politik zurückkehren kann.
Am Samstag, den 26. März, wollen wir daher vier Großdemonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln und einer süddeutschen Großstadt, die gerade noch festgelegt wird, organisieren. In Anbetracht der Kürze der Zeit eine enorme Herausforderung, die wir in einem großen Bündnis mit anderen Organisationen stemmen wollen. Und mit Ihrer Hilfe:" https://www.campact.de/atom2/spenden/donate3

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Mal wieder von Campact:

Zitat:
Mit der Debatte um die Festnahme dreier mutmaßlicher Al-Qaida-Terroristen in NRW und den Tod Osama bin Ladens sieht die CSU Chancen, endlich die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Sechs Monate lang will Innenminister Friedrich speichern, wer mit wem, wo und wann telefoniert, E-Mails verschickt oder das Internet genutzt hat. Bei Telefonaten per Handy oder SMS-Kontakten soll auch der Standort des Benutzers festgehalten werden. Mit der Vorratsdatenspeicherung können von nahezu allen Menschen Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Bekanntschaften identifiziert werden.
Damit würden wir Bürger/innen unter Generalverdacht gestellt. In unsere Persönlichkeitsrechte würde massiv eingegriffen. Bisher wehrte sich die FDP in der Regierung dagegen, doch sie droht einzuknicken: In den nächsten Tagen will Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen Gesetzentwurf vorlegen. Jetzt kommt es auf unseren Protest an! Sagen Sie Nein zur Vorratsdatenspeicherung!

Die Befürworter behaupten, dass der Zugriff von Polizei, Staatsanwaltschaften und ausländlischen Staaten auf die hochsensiblen Daten für Verbrechensaufklärung und Terrorismusbekämpfung unabdingbar sei. Dabei fehlt jeder Beleg, dass dies wirksam gegen Terrorismus hilft. Selbst nach einer Studie des Bundeskriminalamts verbessert sich die Aufklärungsquote durch Vorratsdatenspeicherung nur um 0,006 Prozent. Kein Wunder, denn Schwerkriminelle und Terroristen verfügen über das Know-How keine elektronischen Spuren zu hinterlassen.

Die Datensammelwut geht auf eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 zurück. Doch erst im letzten Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die gesetzliche Regelung der Regierung für verfassungswidrig. Auch die Überprüfung der Richtlinie durch die Europäische Union förderte erhebliche Defizite zu Tage. Trotzdem erhöhte sie ihren Druck auf die Bundesregierung, die Richtlinie erneut in deutsches Recht umzusetzen.

Um diesen Druck etwas entgegenzusetzen, haben wir in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung einen Online-Appell gegen die Vorratsdatenspeicherung gestartet. Die gesammelten Unterschriften wollen wir Innenminister Friedrich und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger persönlich überreichen.

Unterzeichnen Sie den Appell!

Mehr zur Vorratsdatenspeicherung in unserem 5-Minuten-Info...
Selbstverständlich ruft der AK Vorrat auch zum Unterzeichnen auf.

Zitat:
1. Atom: Ballon-Aktion
Tausende Ballons steigen als "radioaktive Wolken" aus riesigen Radioaktivitätszeichen auf. Dieses Bild wollen wir am 14. Mai am AKW Gundremmingen und am 21. Mail am AKW Unterweser entstehen lassen. Der Flug der jeweils ca. 10.000 Ballons symbolisiert eine möglich Ausbreitung radioaktiver Wolken. Bisher beteiligen sich ca. 5.000 Menschen mit weit über 10.000 Ballons an der Aktion. Sind Ihre Ballons auch schon dabei?
Ballon online steigen lassen...

2. Atom: Tauziehen mit Brüderle
Die künftige Atompolitik von Schwarz-Gelb wird vor allem in Kommissionen diskutiert, statt an dem Ort, der in einer Demokratie dafür vorgesehen ist: dem Parlament. Vorgestern bezogen CDU/CSU immerhin ihre Basis in die Debatte ein und luden ihre Kreisvorsitzenden in die CDU-Zentrale in Berlin. Vor der Tür machten Campact-Aktive Tauziehen mit einer Brüderle-Puppe - und diskutierten mit dem "echten" Minister Röttgen über die Atompolitik.
Lesen Sie mehr im Blog...

3. Klima: Bauen Ihre Stadtwerke ein Kohlekraftwerk?
Etwa 35 kommunale Unternehmen wollen unter dem Dach des Stadtwerke-Verbunds Trianel in Krefeld ein Kohlekraftwerk bauen - mit rund 4,6 Millionen Tonnen CO2-Jahresausstoß ein wahrer Klima-Killer. Doch lediglich von 19 Stadtwerken ist die Beteiligung öffentlich bekannt. Damit wir mit unserer Kampagne an den richtigen Orten ansetzen, brauchen wir Ihre Hilfe: Wissen Sie, welche Stadtwerke noch alles beteiligt sind?
Geben Sie uns Bescheid, wenn Ihre Stadtwerke beteiligt sind!

4. Ökoversandhaus HessNatur vor Private Equity-Fonds schützen
Vor allem als Versandhaus für ökologisch hergestellte Kleidung ist HessNatur vielen ein Begriff. Doch das wirtschaftlich erfolgreiche Unternehmen droht an den Private Equity-Fonds und Rüstungskonzern Carlyle verkauft zu werden. Daher haben sich Aktive von Attac, dem Netzwerk Solidarische Ökonomie und der Kampagne für Saubere Kleidung mit Kund/innen und Mitarbeiter/innen zusammengeschlossen, um HessNatur zu übernehmen und zu einem demokratischen Vorzeigeunternehmen zu entwickeln: der Genossenschaft hnGeno. Jetzt werden dringend Anteileigner/innen gesucht - ab 250 Euro können Sie einsteigen.
Weitere Infos zur hnGeno...



Morgen Abend müsste wieder Greenpeace-Treffen für neue Leute sein.
Und bis Mitternacht kann man die AKW-E-Petition noch mitzeichnen.

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04.05.2011 20:22 empty1 ist offline E-Mail an empty1 senden Beiträge von empty1 suchen Nehmen Sie empty1 in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von empty
Zitat:
Mit der Debatte um die Festnahme dreier mutmaßlicher Al-Qaida-Terroristen in NRW und den Tod Osama bin Ladens sieht die CSU Chancen, endlich die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Sechs Monate lang will Innenminister Friedrich speichern, wer mit wem, wo und wann telefoniert, E-Mails verschickt oder das Internet genutzt hat. Bei Telefonaten per Handy oder SMS-Kontakten soll auch der Standort des Benutzers festgehalten werden. Mit der Vorratsdatenspeicherung können von nahezu allen Menschen Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Bekanntschaften identifiziert werden.
Damit würden wir Bürger/innen unter Generalverdacht gestellt. In unsere Persönlichkeitsrechte würde massiv eingegriffen. Bisher wehrte sich die FDP in der Regierung dagegen, doch sie droht einzuknicken: In den nächsten Tagen will Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen Gesetzentwurf vorlegen. Jetzt kommt es auf unseren Protest an! Sagen Sie Nein zur Vorratsdatenspeicherung!

Die Befürworter behaupten, dass der Zugriff von Polizei, Staatsanwaltschaften und ausländlischen Staaten auf die hochsensiblen Daten für Verbrechensaufklärung und Terrorismusbekämpfung unabdingbar sei. Dabei fehlt jeder Beleg, dass dies wirksam gegen Terrorismus hilft. Selbst nach einer Studie des Bundeskriminalamts verbessert sich die Aufklärungsquote durch Vorratsdatenspeicherung nur um 0,006 Prozent. Kein Wunder, denn Schwerkriminelle und Terroristen verfügen über das Know-How keine elektronischen Spuren zu hinterlassen.

Die Datensammelwut geht auf eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 zurück. Doch erst im letzten Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die gesetzliche Regelung der Regierung für verfassungswidrig. Auch die Überprüfung der Richtlinie durch die Europäische Union förderte erhebliche Defizite zu Tage. Trotzdem erhöhte sie ihren Druck auf die Bundesregierung, die Richtlinie erneut in deutsches Recht umzusetzen.

Um diesen Druck etwas entgegenzusetzen, haben wir in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung einen Online-Appell gegen die Vorratsdatenspeicherung gestartet. Die gesammelten Unterschriften wollen wir Innenminister Friedrich und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger persönlich überreichen.

Unterzeichnen Sie den Appell!

Mehr zur Vorratsdatenspeicherung in unserem 5-Minuten-Info...
Selbstverständlich ruft der AK Vorrat auch zum Unterzeichnen auf.

Hier eine verwandte Bundestagspetition: Strafprozessordnung - Keine Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vom 18.04.2011
Auch der Appell kann immer noch unterzeichnet werden!



Dass Campact-Appelle Wirkung zeigen können, legt deren heutige Mail zur Nebeneinkommensgeschichte nahe:
Zitat:
Heute Morgen hat die Rechtsstellungskommission des Ältestenrats im Bundestag den Beschluss ihrer letzten Sitzung wieder zurückgezogen: Nebeneinkünfte von Abgeordneten unterhalb von 10.000 Euro werden doch nicht verschleiert. So teilten es uns gerade mehrere Parlamentarier mit. Innerhalb von vier Tagen haben mehr als 50.000 Bürgerinnen und Bürger den Appell gegen die geplante Verschleierung unterzeichnet - darunter auch Sie. Bei der Übergabe der Unterschriften heute Morgen an die Abgeordneten Hermann Otto Solms (FDP), Michael Hartmann (SPD), Dagmar Enkelmann (Linke) und Volker Beck (Grüne) wurde deutlich, wie viel Eindruck unser Protest hinterlassen hat. Ohne die Kampagne wäre der Beschluss nicht mehr rückgängig gemacht worden. Ein Erfolg auch für unsere Kooperationspartner LobbyControl, Transparency International und Mehr Demokratie. Jetzt müssen wir beobachten, wie die Debatte weiter geht. Es deutet sich mehr und mehr an, dass die Schummelregel kein Unfall, sondern Teil eines Kuhhandels war. Frei nach dem Motto: Ihr bekommt mehr Transparenz bei höheren Einkommen, wir die Verschleierung unterhalb von 10.000 Euro. Ein Indiz dafür ist auch, dass sich die Rechtsstellungskommission jetzt erst einmal Zeit für eine Neuregelung nehmen will. Wäre alles nur ein Missverständnis, hätte man es schon bei der heutigen Sitzung ausräumen können.


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Heute um 20 Uhr gibt es in H1 einen Vortrag über ethische Kleidung: https://www.google.com/calendar/event?ei...n&gsessionid=OK

Wer sich dafür interessiert, findet vielleicht dieses Blog interessant: http://www.kirstenbrodde.de/
Die Bloggerin hat auch ein Buch geschrieben: http://www.amazon.de/Saubere-Sachen-find...04947719&sr=8-1

Und dann sind da noch diese Artikel:
http://www.schrotundkorn.de/2008/200809sp01.html
http://www.schrotundkorn.de/2011/201102b03.php


Edith berichtet aus dem Campact-Newsletter:

Zitat:
hinter verschlossenen Türen haben sich die Parteien im Ältestenrat des Bundestags darauf verständigt, dass Nebeneinkünfte von Abgeordneten unter 10.000 Euro nicht mehr veröffentlicht werden müssen. Das hätte dramatische Auswirkungen: Ein Parlamentarier könnte etwa zehn Vorträge im Jahr zu je 9.000 Euro für verschiedene Unternehmen einer Branche halten. Trotzdem erführe niemand von den 90.000 Euro Nebenverdienst. Interessenkonflikte und die Gefahr politischer Einflussnahme durch Konzerne blieben im Dunkeln.
Noch können wir diese Verschleierung stoppen! Denn der Vorschlag muss am Donnerstag den Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags passieren. Bis dahin wollen wir über 50.000 Menschen hinter unserem Appell versammeln. Mit einer Aktion wollen wir die Öffentlichkeit informieren und den Appell an die Mitglieder des Ausschusses persönlich übergeben.
Fordern Sie Transparenz bei Nebeneinkünften!
Seit vier Jahren kann jede/r Bürger/in auf der Homepage des Bundestags die Nebenverdienste der Abgeordneten einsehen. Ein Erfolg, den Campact damals gemeinsam mit Transparency International und Mehr Demokratie erstritt - nachdem bekannt wurde, wie viele Abgeordnete auf den Gehaltslisten von Großunternehmen stehen. Durch diese Regelung wissen wir heute, dass Politiker wie Michael Glos (CSU), Peer Steinbrück (SPD) oder Guido Westerwelle (FDP) zu den Großverdienern zählen.
Die geplante Neuregelung enthält auch Verbesserungen: Hohe Nebenverdienste zwischen 10.000 und 150.000 Euro müssen weit genauer als bisher aufgeschlüsselt werden. Doch dafür soll jetzt ein großes Schlupfloch entstehen, indem alles unter 10.000 Euro unter den Tisch fällt. Gemeinsam mit Lobby Control, Mehr Demokratie und Transparency International streiten wir dafür, dass Nebeneinkünfte weiter ab 1.000 Euro pro Jahr und Auftraggeber transparent gemacht werden müssen.Informieren Sie sich in der 5-Minuten-Info!Unterzeichnen Sie unseren Appell an die Abgeordneten!
http://www.campact.de/transparenz/sn1/signer

Zitat:
1. Vorratsdatenspeicherung: 40.000 sagen Nein!
Über 40.000 Menschen haben in den letzten Tagen bereits unseren Appell gegen die Vorratsdatenspeicherung unterzeichnet. Mit der aktuellen Terrordebatte will die CSU die Vorratsspeicherung von Telefon-, E-Mail- und Internetdaten aller Bürger/innen durchsetzen: Ohne jeden Anlass - jeder wird verdächtigt. Unser Recht auf ein selbstbestimmtes und privates Leben ist in Gefahr.
http://www.campact.de/vorrat/sn1/signer

Zitat:
2. Bauern-Sternfahrt "Wir haben es satt!"
Nach der Demonstration im Januar in Berlin geht der Protest für eine bäuerlich-ökologische Landwirtschaft weiter: Vom 29. Mai bis zum 9. Juni tragen Bürger- und Bäuer/innen ihre Forderungen für die anstehende EU-Agrarreform in einer Sternfahrt bis vor das Kanzleramt. Die Planung der vier Routen läuft auf Hochtouren.
http://www.meine-landwirtschaft.de/sternfahrt/routen.html

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