„Zunächst einmal: Das Grundgesetz legt die Freiheit von Kunst klar fest,“ betont Heinicke. „Diesen Freiraum musste sich die Kunst- und Kulturlandschaft in Deutschland erkämpfen und die Politik ist nun in der Pflicht, das Bestehen der Kunstfreiheit zu gewährleisten.“ Am Beispiel des Nationalsozialismus zeige sich laut Heinicke, wie schnell und umfassend Kunst und Kultur politisch kontrolliert und instrumentalisiert werden können. „Daraus muss nach wie vor die Lehre gezogen werden, dass Kunst und Kultur von politischer Einflussnahme unabhängig sein müssen.“

Aber ist das (noch) der Fall? Der Buchhandlungspreis ist nur ein Beispiel in einer Reihe von aktuellen Fällen, in denen die Grenzen zwischen Kunst, Kultur und politischem Einfluss verschwimmen. „Die Situation spitzt sich zu,“ sagt Heinicke. „In den vergangenen Jahren lässt sich eine vermehrte politische Kontrolle von Kunst und Kultur beobachten – parteiübergreifend. Ein klares Zeichen, dass die Politik kulturellen Institutionen weniger Vertrauen entgegenbringt.“ Hintergrund ist hier die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft. Dabei wird mit Konstruktionen von Freund- und Feindbildern gearbeitet, die sich kulturell und künstlerisch abbilden lassen. „Der Kulturraum ist umkämpfter geworden,“ erklärt Heinicke. „Die Politik wird medial und durch gesellschaftliche Gruppierungen unter Druck gesetzt, ihn zu nutzen.“

Als Auftrag der Kunst- und Kulturräume sieht Heinicke die kritische Reflektion von Politik und Gesellschaft. „Dazu gehört es auch, zu parodieren, satirisch zu sein und Grenzen auszutesten.“ Dass dabei der Verdacht extremistischer Positionen entstehen könne, sei notwendig. „Kunst und Kultur können gesellschaftliche Probleme auf den Tisch bringen, sie diskutieren, Ursachen feststellen und Lösungen anbieten. Dafür ist es elementar, unbequem erscheinende und mit Grenzen spielende Kunstpositionen zu ermöglichen und nicht im Vorfeld zu kontrollieren oder gar zu kappen.“

Wenn es um mögliche extremistische Positionen in der Kunst geht, sieht Heinicke weniger die Politik, sondern vielmehr die Öffentlichkeit als Einflussnehmerin in der Handlungsposition – auch vor dem Hintergrund zunehmender Polarisierung: „Es kann der Gesellschaft zugemutet werden, extremistische Positionen einzuschätzen und zu beurteilen. Innerhalb der Kunst können Stereotype bearbeitet und dekonstruiert werden. Dass Demokratie keinen Extremismus dulden darf, ist selbstverständlich, politische Kontrollmechanismen innerhalb der Kulturlandschaft sind hier aber keine Hilfe. Misstrauen der Politik gegenüber Kunst und Kultur mindert das Vertrauen in die demokratische Gesellschaft.“ Politiker*innen sieht Heinicke demnach in einer beratenden und moderierenden Rolle, nicht in einer einflussnehmenden. Auch im Hinblick auf Kunstförderung plädiert er für unabhängige Jurys (wie es sie beispielsweise in Schweden bereits gibt), die über Förderungen entscheiden und das Risiko der politischen Instrumentalisierung mindern. 

„Wenn Demokratien ihre demokratischen Werte verlieren, zeigt sich das oftmals direkt in der Einflussnahme in Kunst und Kultur,“ schließt Heinicke. „Freie Kunst- und Kulturräume sind grundlegend für die Demokratie und dazu braucht es Vertrauen.“

Mehr Details zum Thema gibt es im Podcast Tacheles von Deutschlandfunk Kultur mit Julius Heinicke: Kunstfreiheit: Nimmt Politik zu viel Einfluss auf die Kultur?