Gesetzliche Grundlage

Leichte Sprache ist ein Mittel der Barrierefreiheit. Barriefreiheit bei baulichen und technischen Einrichtungen soll die Chancengleichheit fördern und kann als Mittel zum Nachteilsausgleich genutzt werden.

Chancengleichheit und Barrierefreiheit werden in der Bundesrepublik Deutschland von verschiedenen Gesetzen und Verordnungen gefordert. Die wichtigsten Meilensteine sind:

  • 1994: Novellierung des Grundgesetzes (GG). Die Nichtdiskriminierung  von Menschen mit Behinderung wird in das Grundgesetz aufgenommen: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“.  (Art.3 GG).
  • 2002: Verabschiedung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG).
  • 2006: UN-Behindertenrechtskonvention (UN-Konvention). Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) verabschiedet die UN-Behindertenrechtskonvention. Diese tritt 2008 in Kraft.
  • 2011: Verabschiedung der Barrierefreie-Informationstechnik Verordnung (BITV 2.0). Die Verordnung soll Menschen mit Behinderung den barrierefreien Zugang zu Informationen und Kommunikation im Internet zu ermöglichen. Demnach müssen z. B. bis zum 22. März 2014 Teile der Onlineangebote aller Bundesbehörden in Leichter Sprache und in Gebärdensprache vorliegen.
  • 2016: Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts und damit Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Novelle des BGG). Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Bundesbehörden und Sozialleistungsträger vermehrt Informationen in Leichter Sprache bereitstellen müssen. Demnach sollen z. B. behördliche Bescheide ab 2018 auch in Leichter Sprache erhältlich sein.