Seit ein paar Monaten reden plötzlich alle über Datenschutz, konkret über europäischen Datenschutz in Gestalt einer Verordnung, die offenbar alles und jeden betrifft und, seit sie verbindlich geworden ist, für flächendeckende Verunsicherung gesorgt hat. Datenschutz als eine technische Angelegenheit, die sich in irgendwelchen, nur selten gelesenen Erklärungen und Bestimmungen verborgen hatte, die wir als Nutzer digitaler Anwendungen bereitwillig weggeklickt haben, ist plötzlich zu einem Vieles bestimmenden und verändernden politischen Thema geworden. Wenn es noch einer Illustration der Durchgriffswirkung europäischer Gesetzgebung bedurft hat, dann ist die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die am 25. Mai 2018 verbindlich geworden ist und in deren Folge nicht nur die Nutzer/-innen digitaler Angebote in den vergangenen Wochen eine lange Reihe ähnlich lautender Benachrichtigungen und E-Mails erhalten und manchen veränderten Startbildschirm beliebter Anwendungen vorgefunden haben, ein hervorragendes Beispiel.
Die DSGVO macht auch nicht alles neu, sondern sie knüpft in wesentlichen Teilen an bestehendem europäischen und nationalen Datenschutzrecht an. Wolf J. Schünemann argumentiert, dass das neue Datenschutzrecht in der Substanz nicht revolutionär ist, womöglich aber in seiner Wirkung, weil die wesentlichen Grundsätze an das digitale Zeitalter angepasst werden und die Rahmenbedingungen für die Rechtsdurchsetzung erheblich verbessert werden.
Schünemann, Wolf J. (2018): Regeln für die vernetzte Welt? - die EU-Datenschutzgrundverordnung in der Analyse, Essay, Erschienen auf: regierungsforschung.de
