Dr. Franz Cede ist Österreichischer Botschafter i.R. Er kann auf vielfältige Erfahrungen als Leiter des Völkerrechtsbüros sowie aus seiner Tätigkeit in Paris, Rabat, Zaire, Russland und bei der NATO zurückblicken, wo er jeweils als Botschafter tätig war. Zu sicherheitspolitischen und völkerrechtlichen Themen liegen von ihm mehrere Veröffentlichungen vor.
Vollständiges Manuskript des Vortrags:
„Erlauben Sie mir, gleich eingangs klarzustellen, dass hier kein Vertreter der Geschichtswissenschaft zu Ihnen spricht, sondern ein Diplomat, der als österreichischer Botschafter in den Jahren 1999 bis 2003 in Moskau diente. In dieser Zeit wurde ich Zeitzeuge wichtiger Veränderungen in der russischen Politik. Ich hatte Gelegenheit, praktisch die gesamte erste Putin-Administration aus nächster Nähe kennen zu lernen. Ich möchte meinen Vortrag bewusst nicht als wissenschaftlichen Beitrag gestalten, sondern Ihnen vielmehr meine Russlandeindrücke von einer sehr persönlichen Warte näher bringen. Wenn Sie wollen, können Sie meine Ausführungen als mündliche Geschichte, als „oral history“ betrachten. Historiker mögen diese auswerten, wie sie es für richtig halten.
Bereits vor meinem Eintreffen in Russland als österreichischer Botschafter hatten mich in meiner früheren Verwendung als Leiter des Völkerrechtsbüros (VRB) im österreichischen Außenministerium mehrere Reisen zu offiziellen Konsultationen mit russischen Rechtsexperten nach Moskau geführt. Ich erinnere mich im Besonderen an eine Dienstreise im Jahre 1993. Ein wichtiges Thema für Österreich war damals das rechtliche Schicksal des österreichischen Staatsvertrags aus 1955, der die Grundlage für die Wiedererlangung unserer vollen Unabhängigkeit und Freiheit nach zehn Jahren alliierter Besatzung bildete. Die Sowjetunion als eine der Siegermächte des 2. Weltkriegs hat bekanntlich beim Abschluss des österreichischen Staatsvertrags eine ganz entscheidende Rolle gespielt und durchgesetzt, dass sich Österreich „aus freien Stücken“ zum internationalen Status der Neutralität verpflichteten musste. Im VRB hatte man nach der Auflösung der SU den österreichischen Außenminister Mock davon überzeugt, dass der Staatsvertrag nach Auflösung der SU in Bezug auf Russland seine Gültigkeit verloren habe. Russland, so kalkulierte man schlau, sei als neues Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft und nicht als Rechtsnachfolger der UdSSR zu betrachten. Russland sei daher auch nicht mehr Partei des österreichischen Staatsvertrags. Der angenehme Effekt dieser These wäre gewesen, dass Österreich mit dem Zerfall der Sowjetunion alle Verpflichtungen aus dem Staatsvertrag gegenüber Moskau mit einem Male los geworden wäre. Auch die österreichische Neutralitätsverpflichtung als Teil des politischen Pakets beim Abschluss des Staatsvertrags wäre somit weggefallen. Sämtlichen russischen Einsprüchen gegen eine Vollmitgliedschaft Österreichs in der EU bzw. gegen einen allfälligen österreichischen NATO-Beitritt wäre auf diese Weise rechtlich der Boden entzogen worden. Freilich haben wir hier die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Meine Gesprächspartner im Moskauer Außenministerium waren ziemlich böse über diese kleinen Österreicher, die sich da erfrechten, die Kontinuität des russischen Staates, welche doch über die Jahrhunderte hinweg ungeachtet aller historischer Brüche bestand, in Frage zu stellen und die- schlimmer noch - , Russland sogar das Recht abstritten, weiterhin Partei des österreichischen Staatsvertrags zu sein. In einem sehr hart geführten Gespräch wurde mir von Botschafter Prokhorov, dem Leiter des Rechtsdienstes im russischen Außenministerium, auseinandergesetzt, dass Russland seit den Aufzeichnungen der Nestorchronik anfangs des 12. Jahrhunderts nach Christus ein und dasselbe Staatswesen geblieben sei. Angesichts der Tatsache, dass die meisten Staaten der Welt den Anspruch Russlands, juristisch gesprochen „Fortsetzerstaat“ der SU zu sein, sehr rasch nach der Auflösung der SU akzeptiert und auch die Großmächte der Russischen Föderation den ständigen Sitz der UdSSR im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zugestanden hatten, befand sich das kleine Österreich mit seiner Position zur russischen Staatennachfolge so ziemlich allein auf weiter Flur. Gott sei Dank half uns in dieser Situation der Beitritt zur Europäischen Union Anfang 1995, die juristische Kurve ohne allzu großen Gesichtsverlust zu kratzen. Aufgrund der Beschlüsse im Rahmen der GASP hatte nämlich die EU sehr bald nach Auflösung der SU ihre Auffassung fest gelegt, dass die RF im rechtlichen Sinn der Fortsetzerstaat der UdSSR sei. Weil Österreich bei seiner Aufnahme in die EU die außenpolitischen Positionen der Union in Bausch und Bogen übernehmen musste, hatten wir auch die EU-Linie zur russischen Staatennachfolge zu schlucken. Die Folge davon war, dass man in Wien nach dem EU-Beitritt die Eigenschaft Russlands als Partei des österreichischen Staatsvertrags nicht mehr in Frage stellte.
Was ist die Moral von dieser Geschichte?
Sie zeigt, welch empfindlicher Nerv des russischen Selbstverständnisses mit der Frage der Staatennachfolge getroffen wurde. Aus russischer Sicht hatte der Zwerg Österreich versucht, aus der Zertrümmerung der Weltmachtstellung Moskaus Kapital zu schlagen. Der post-imperiale Schock war mir in den Moskauer Gesprächen 1993 spürbar in die Knochen gefahren.
Ausgehend von dieser polit-juristischen Anekdote möchte ich Ihnen kurz veranschaulichen, was für Russland der Verlust des sowjetischen Imperiums infolge der Auflösung der Sowjetunion nach wie vor bedeutet. Nicht von ungefähr hat der frühere russische Staatspräsident und derzeitige Premierminister W. Putin in einem kürzlich abgehaltenen Vortrag vor russischen Geschichtsprofessoren das Ende der Sowjetunion „als die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ bezeichnet. Mit dieser Meinung dürfte sich Putin übrigens in Russland in bester Gesellschaft befinden. Vielfach wird in Russland heute dem letzten Präsidenten der SU M. Gorbatschow die Hauptschuld für diese Entwicklung zugeschoben. Ich konnte in Moskau sehr bald feststellen, dass Präsident Gorbatschow, der wegen seines Beitrags zur deutschen Wiedervereinigung in deutschen Landen als der populärste russische Politiker bezeichnet wird, in Russland wegen seiner behaupteten Verantwortung für die Ereigniskette, die zum Ende der SU geführt haben, zu recht oder zu unrecht als der unpopulärste Politiker Russlands gilt. Seine Versuche, im neuen politischen Umfeld Russlands ein politisches „come back“ zu feiern, waren und sind völlig unrealistisch. Bekanntlich war Gorbatschew kurz nach der Bildung der RF bemüht, eine sozialdemokratische Partei Russlands nach dem Muster der SPD ins Leben zu rufen. Die neuen Machthaber im Kreml hatten freilich kein Interesse an einer solchen Parteigründung. Zu meiner Überraschung war Ex-Präsident Gorbatschow in meiner Moskauer Zeit bereits politisch gesprochen „mega-out“. Im Westen hingegen verdingt sich Gorbatschow derweil weiter gut als Werbeträger für französische Modeprodukte und für die österreichischen Bundesbahnen. An dieser Stelle sei über ein persönliches Gespräch berichtet, das ich Anfang 2000 mit Ex-Präsident Gorbatschow führen konnte. Als österreichischer Botschafter in Russland hatte ich die Möglichkeit, relativ leicht einen Termin bei Gorbatschow zu bekommen. Ich wurde schon sehr bald nach meinem Terminansuchen von einem überaus freundlichen Gorbatschow in den Räumen der nach ihm benannten Stiftung empfangen. Nach dem üblichen Austausch von Artigkeiten fragte ich Gorbatschow, frech wie ich nun einmal bin, weshalb er eigentlich 1989 den Prozess der deutschen Wiedervereinigung nicht aufgehalten habe. Er hätte doch damals die Mittel dazu in der Hand gehabt. „Wissen Sie, Herr Botschafter“, erklärte mir Gorbatschow mit einer ungemein sanftmütigen Stimme, „der Lauf der Geschichte lässt sich nicht aufhalten“. Wer zuletzt kommt, den bestraft das Leben. Dieser Ausspruch Gorbatschows, der inzwischen zum Gemeinplatz wurde, kam mir dabei in den Sinn. Wie immer auch, der Zug der Geschichte schien im Jahre 1989 für Gorbatschow unaufhaltbar abgefahren. Ich gewann den Eindruck, dass der frühere Präsident die deutsche Wiedervereinigung als etwas ansah, das man mit einer Naturkatastrophe wie etwa einem Deichbruch vergleichen konnte, welchen die Sowjetunion in ihrer damaligen von innen angeschlagenen Verfassung nicht mehr stoppen konnte oder wollte. Ob diese Wahrnehmung stimmt, weiß ich nicht. Ich jedenfalls habe Gorbatschow so verstanden.
Lassen Sie mich von der deutschen Wiedervereinigung zum Ende der Sowjetunion zurückkehren. Am 3.Oktober 1990 war Deutschland wiedervereinigt, ein Jahr später d.h. genau am 31. 12.1991 vollzog der Oberste Sowjet förmlich die Auflösung der Sowjetunion als Subjekt des Völkerrechts. Dem förmlichen Beschluss war ein Treffen der Präsidenten Russlands Boris Jelzin, der Ukraine Leonid Krawtschuk und des Vorsitzenden des Obersten Sowjets von Belarus Stanislaw Schuschkewitsch am 8.12.1991 vorausgegangen. Bei diesem Treffen in Schloss von Beloweschskaja Puschtscha in Belarus beschlossen die drei Herren die Auflösung der Sowjetunion. Dabei kümmerten sie sich wenig um Transkaukasien und Zentralasien. Gorbatschow selbst konnte den Lauf der Dinge nicht mehr beeinflussen. Er war kein Akteur mehr, sondern nur mehr Zuseher – bald ein Staatspräsident ohne Staat. In rascher Folge wurden auch die kommunistische Sowjetdiktatur und deren ideologischer Unterbau auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt. Die Staaten Mittel und Osteuropas, sowie die früheren zentralasiatischen Teilstaaten der früheren Sowjetunion konnten sich dem Einflussbereich Moskaus entziehen oder wurden mit einem Male unabhängige Staaten. Ja sogar integrale Teile der Sowjetunion wie die Weißrussland oder die Ukraine erlangten die staatliche Unabhängigkeit.
Man kann sich im Westen das post-imperiale Trauma, das diese welthistorischen Vorgänge in Russland auslösten, in seiner vollen Tragweite gar nicht vorstellen. Diese bedeuteten nicht nur einen Paradigmenwechsel in der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung Russlands, d.h. den radikalen Wechsel von Kommunismus zum Kapitalismus und von einer Diktatur zu einem demokratischen Regime, sondern sie beendeten mit einem Schlag auch den Verlust der Weltmachtstellung, die Moskau nach dem Sieg der Roten Armee im 2. Weltkrieg erobern und für mehr als ein halbes Jahrhundert behaupten konnte. Deutschland wiedervereinigt, Osteuropa verloren, die Ukraine als Wiege Russlands von Moskau weggebrochen, die Steppen Zentralasiens, die in den vorigen Jahrhunderten noch unter den Zaren dem russischen Imperium einverleibt wurden, alles war weg. Auch die Sowjetideologie, die seit der Oktoberrevolution als Zwangsdoktrin des kommunistischen Regimes gegolten hatte, kam in die Mottenkiste. 1991 brach in Russland buchstäblich eine Welt zusammen. Nicht von ungefähr wurde vor diesem Hintergrund der Ausspruch geprägt, dass der Westen den Kalten Krieg gewonnen hat.
Jedenfalls wurde mir in meiner Moskauer Zeit bewusst, welchen Schock der Verlust des sowjetischen Imperiums in Russland für die Parteieliten aber auch für die meisten einfachen Menschen bedeutete. Das Paradigma des „Lost Empire“ wurde noch verstärkt durch die gesellschaftlichen und politischen Brüche, die das gescheiterte Sowjetsystem bloßlegte. Dieses Trauma wurde keineswegs, wie man meinen möchte, durch ein alles überragendes Glücksgefühl über die wieder gewonnene Freiheit nach Einführung der Demokratie westlichen Zuschnitts aufgewogen.
Der Verlust der Weltmachtstellung meldete sich in den Köpfen wie ein wunder Zahn. Ich stellte auch fest - und Sie kennen das auch aus der früheren DDR -, dass sich die mit den Zwangsmitteln der Diktatur mehrere Generationen lang eingeimpfte Sowjetmentalität nicht einfach wie auf dem Computer mit dem Knopf „Delete“ aus den Köpfen der Menschen entfernen ließ. So lernte ich in Moskau auf Schritt und Tritt noch zehn Jahre nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems den „Homo Sovieticus“ mit seinem hässlichen Antlitz kennen. Auch in der politischen Klasse war dieser Menschentyp weitverbreitet. Wir werden ihm auch in meiner Beschreibung von Jeltsin und Putin wieder begegnen.
Uns Österreichern ist die Psychologie des post-imperialen Schocks, wie er in Russland noch heute fortwirkt, nicht wirklich fremd. Ich denke hier an den Zusammenbruch der Habsburgermonarchie am Ende des 1. Weltkriegs. Auch wenn alle historischen Vergleiche „cum grano salis“ zu nehmen sind, lassen sich doch gewisse Parallelen zwischen der der subjektiven Wahrnehmung des Verlustes der europäischen Großmachtstellung Österreichs nach 1918 und dem Ende der Supermachtposition Russlands als Ergebnis der Auflösung der Sowjetunion ziehen. Da wie dort wurde die veränderte Situation als schmerzliche Niederlage und als Verlust vergangener Größe empfunden. In Wien herrschte 1919 nach Abschluss des Staatsvertrags von St. Germain, der das Ende der Donaumonarchie besiegelte, geradezu Endzeitstimmung. In seinem bekannten Buch über die Zwischenkriegszeit nannte der Autor Hellmuth Andics Österreich den Staat, den keiner wollte. Der französischen Präsident Clemenceau wird mit dem Ausspruch zitiert: Der Rest ist Österreich („Le reste c`est l`Autriche“). Kein Wunder, dass nach der Zerschlagung der Habsburger-Monarchie viele Menschen dachten, der Kleinstaat Österreich sei allein nicht lebensfähig und glaubten, das Land müsse sich mit Deutschland zusammenschließen. Wir kennen die Folge dieser Geschichte. Selbstverständlich dachte 1991 niemand in Moskau allen Ernstes daran, dass Russland nach dem Ende der SU allein nicht lebensfähig sei. Russland ist heute noch immer der flächenmäßig größte Staat der Welt mit kontinentalen Ausmaßen, ein Land mit unermesslich reichen Bodenschätzen und einer Bevölkerung von über 140 Millionen Einwohnern. Ungeachtet der gegenwärtigen demographischen Krise hat Russland gegenwärtig immer noch bedeutend mehr Einwohner als jedes der bevölkerungsstärksten EU-Mitgliedstaaten. Für ein Land dieser Dimension sollte sich eigentlich die traumatische österreichische Frage nach der Überlebensfähigkeit im Gefolge des Zusammenbruchs der Donaumonarchie nicht stellen. Dennoch mehrten sich gegen Ende der Jelzin-Ära die Anzeichen, die nach dem Auseinanderbrechen der UdSSR sogar einen Zerfall der Russischen Föderation befürchten ließen. Separatistische Tendenzen im Kaukasus sowie weitgehende Autonomieforderungen einzelner Regionen forderten den Kreml immer mehr heraus. Dabei konnten sich deren Vertreter auf den Präsidenten selbst berufen, weil Jelzin die Devise ausgegeben hatte, dass jedes Subjekt der Russischen Föderation soviel Autonomie bekommen sollte, als es nur wünschte. Sie können sich vorstellen, dass diese Politik der Dezentralisierung einer Festigung der Autorität des Staates nicht gerade förderlich war. Als ich als frisch bestellter österreichischer Botschafter Ende 1999 in Moskau ankam, war Jelzin noch der Präsident der russischen Föderation. Zusammen mit einer Gruppe anderer Botschafter habe ich ihm in einem Prunksaal des Kremls mein Beglaubigungsschreiben überreicht. Jelzin stand an einem Podium, flankiert von zwei Leibwächtern, schwankend wie ein Schiff auf hoher See. Es war ihm physisch anzumerken, dass seine Zeit an der Spitze des Staates zu Ende ging. Am Sylvester 1999 legte Jelzin sein Amt dann auch überraschend zurück und übergab die Geschäfte des Präsidenten der Russischen Föderation an Ministerpräsident Putin, den er auch zu seinem Wunschkandidaten für seine Nachfolge erklärte. Meine Freunde meinten damals – ich befand mich zu diesem Zeitpunkt gerade auf Weihnachtsurlaub in Österreich -, dass die Überreichung meines Beglaubigungsschreibens Jelzin offensichtlich den letzten Rest gegeben habe.
So hatte ich kaum in Moskau angekommen den Wechsel an der russischen Staatsspitze hautnah erlebt.
Kurz darauf wurde Putin bei den Präsidentschaftswahlen am 26. März 2000 mit 53 Prozent der Stimmen Mehrheit zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Bei den Präsidentschaftswahlen im März 2004 feierte Putin einen überwältigenden Wahlsieg, als er 71 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielt.
Wie erklärt sich die unglaubliche Popularität, die Putin sehr bald bei einer großen Mehrheit der russischen Bevölkerung genoss und offensichtlich auch heute noch als Ministerpräsident genießt? Die Bewertung der Amtszeit Jelzins als erster Präsident der Russischen Föderation mag einen guten Teil der Antwort auf diese Frage liefern. Dessen Rolle bei der Umwandlung Russlands in ein demokratisches Land und bei der Beseitigung des kommunistischen Regimes, die im Westen so laut gepriesen wurde, galt bei der großen Masse der Russen und vor allem bei jenen, die sich als wirtschaftliche Verlierer der Transformation betrachteten, als schmählich. Dass Russland in Jelzins Regierungszeit in eine tiefe Wirtschaftskrise schlitterte – das Bruttonationaleinkommen Russlands halbierte sich– wurde zu allererst dem Präsidenten und seiner korrupten Administration zugeschrieben. Russlands Zahlungsunfähigkeit nach dem Rubel-Crash im Jahre 1998 wurde als schändliches Zeichen für den wirtschaftlichen Niedergang des Landes angesehen. Gleichzeitig häufte eine neue Kaste von Oligarchen im Zuge der sogenannten Coupon-Privatisierung mit fragwürdigen Methoden unsagbare Reichtümer an. Die Korruption hatte epidemische Ausmaße angenommen. Am Ende der Amtszeit Jelzins stand Russland wirtschaftlich, moralisch und politisch vor dem Ruin.
Vor diesem Hintergrund erschien der neue Präsident geradezu als Lichtgestalt. Putins hartes Vorgehen gegen tschetschenische Rebellen, die im Sommer 1999 für eine Serie von Bombenattentaten auf Wohnhäuser in Moskau verantwortlich gemacht wurden, brachte ihm bei breiten Bevölkerungsschichten den Ruf des starken Mannes ein, der Russland vor dem weiteren Verfall bewahren und aus den Niederungen der unrühmlichen Jelzin-Ära herausführen würde. Putin ging nach seiner Wahl bald systematisch daran, die Machtstellung des Staatspräsidenten zu konsolidieren und zu stärken. Die Entwicklung der russischen Demokratie ging nach den chaotischen Jelzin-Jahren unweigerlich in eine autoritäre Richtung. Die Vertikale der Macht, so hieß es damals in Moskau, sollte konsolidiert werden. Nach dem Chaos der Jelzin-Ära, darin waren sich alle einig, musste einfach gegengesteuert werden, Dass dies zu Lasten der demokratischen Errungenschaften und der Grundrechte in einer freien Gesellschaft ging, tat ganz offensichtlich der zunehmenden Popularität des neuen russischen Präsidenten keinen Abbruch.
Putins Politik der starken Hand wurde von der Mehrzahl der russischen Bevölkerung begrüßt. Sein selektives Vorgehen gegen gewisse Oligarchen, die neben der Mehrung ihres Reichtums auch politische Ambitionen hatten, wurde von vielen Russen durchaus gut geheißen. Im Bereich der Außenpolitik trat Putin ebenfalls immer selbstbewusster auf und vermittelte den Eindruck, dass Russland wieder zu seiner alten Größe gefunden habe. Dabei half ihm der Aufschwung der Konjunktur. Gestützt auf reichlich fließende Einnahmen aus dem Export von Öl und Gas ging es mit der russischen Wirtschaft wieder bergauf. Ich spreche nicht von der Gegenwart, in der Russland massiv an den Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise leidet.
Als Menschentyp präsentierte sich Putin in seinem Benehmen und Stil geradezu als Anti-Jelzin. Während über Jelzin unzählige Anekdoten kursierten, die die ihn als Trunkenbold und ungezügelten Poltergeist beschrieben, pflegte Putin das Image des vor Gesundheit strotzenden Sportlers, der jung und kräftig, diszipliniert und stets nüchtern das russische Staatsschiff sicher durch die Wellen steuert. Besonders bei der jungen Generation und beim weiblichen Geschlecht kam dieser neue Typus eines russischen Politikers ungemein gut an. Der Umstand, dass Putin aus den Reihen des sowjetischen Geheimdienstes stammt und seine Mentalität vom KGB geprägt ist, hat ihm in Russland nicht wirklich geschadet.
Ich möchte an dieser Stelle ein weiteres Erklärungsmuster für die Erfolgsgeschichte namens Wladimir Putin geben. Meine Beobachtungen in Moskau führen mich zum Schluss, dass das eigentliche Geheimnis des phänomenalen Aufstiegs dieses Politikers in seiner Fähigkeit liegt, den russischen Menschen wieder Stolz und Selbstvertrauen einzuflößen.
Putin ist es gelungen, in gewisser Weise das post-sowjetische Trauma zu überwinden, indem er für viele nach den Jahren des Niedergangs unter Jelzin das Comeback Russlands auf der weltpolitischen Bühne verkörpert.
Putin vermochte es sehr geschickt, in die geistige Leere der russischen Gesellschaft nach dem Zusammenbruch des Kommunismus einzudringen. Ja man kann geradezu von einer neuen Putin-Ideologie sprechen. Diese lässt sich so beschreiben, dass sie zum einem ohne irgendwelche Berührungsängste an die Sowjetperiode anknüpft und diese heroisiert. Zum anderen instrumentalisiert Putin die russisch-orthodoxe Kirche, in dem er ihr einen vorrangigen Platz in Staat und Gesellschaft einräumt. Putin sieht in der Tradition der russisch-orthodoxen Kirche einen wichtigen Teil der russischen Identität. Dies hat weniger mit dem christlichen Glauben als mit russischem Patriotismus zu tun. Wenn sich also Putin an der Seite des Patriarchen in der Moskauer Erlöserkathedrale bei den Osterfeierlichkeiten mit einer Kerze in der Hand zeigt, so soll dies sichtbar machen, wo für den Präsidenten die Seele Russlands zu finden ist. Es ist nicht völlig abwegig, von einer Wiederkehr der Allianz von Staat und Kirche zu sprechen, die unter dem Zepter der Zaren Russlands Geschichte für Jahrhunderte geprägt hat.
Lassen Sie mich das Bemühen um eine neue russische Staatsideologie – ich würde sie als Putin-Patriotismus bezeichnen – mit einigen Beispielen belegen, die den eigenartigen Umgang mit der kommunistischen Vergangenheit illustrieren. Als ich in Moskau war, lief eine öffentliche Diskussion über die Frage, welche Hymne das neue demokratische Russland haben sollte. Letztlich entschied der Herr im Kreml: Es wurde entschieden, dass die alte Melodie der Sowjethymne bleiben sollte, allerdings mit einem neuen postsowjetischen Text. Diese ambivalente Haltung zur sowjetischen Vergangenheit ist recht typisch für Putin. Die Sowjetdiktatur wird aus Putins Sicht nicht eindeutig negativ bewertet. Ganz im Gegenteil. Sogar der Gestalt Josef Stalins kann Putin Positives abgewinnen. Er bezeichnete den Diktator neulich als effektiven Manager des Staates und meinte damit möglicherweise Stalins Rolle beim Sieg über Hitlerdeutschland. Ins Bild passt auch, dass Lenins einbalsamierter Leichnam noch immer im Mausoleum auf dem Roten Platz in Moskau ruht. Niemand ist bis jetzt daran gegangen, die Ikone des Sowjetkommunismus von dieser Stätte zu entfernen. Die Sache ist noch viel zu heikel. Im ambivalenten Verhältnis zur Stalin-Zeit steht Putin in Russland nicht allein da. Ich darf an dieser Stelle eine Szene schildern, die mich ich 2003 in Moskau beim Besuch einer historischen Ausstellung anlässlich des 50. Todestages des sowjetischen Diktators wirklich erschütterte. Unser Führer begleitete unsere kleine Gruppe fachkundig durch die Ausstellung, die von einer Abteilung der russischen Archivverwaltung veranstaltet worden war. Politisch korrekt beschrieb unser Begleiter die düsteren Seiten der Stalin-Ära und sprach von den Gulags, den Massenmorden und den schrecklichen Maßnahmen des stalinistischen Terrorregimes. Plötzlich rief mich eine Aufseherin, eine uralte Babuschka mit Kopftuch, aus unserer Gruppe heraus und zog mich in eine Fensternische. Auf Russisch redete sie leidenschaftlich auf mich ein: “Glauben Sie dem Führer kein Wort. Er ist ein Jude und redet Euch Ausländern nach dem Mund. Er sagt nur, was Ihr hören wollt. Dafür wird er bezahlt“. Kurz darauf war sie wieder verschwunden, die alte Hexe. Mir hat diese Moskauer Begegnung sehr zu denken gegeben, vor allem, wie hier offener Antisemitismus zur Schau gestellt und Stalin verteidigt wurde. So stimmt mich heute besonders bedenklich, dass kürzlich von offizieller russischer Seite eine Historikerkommission mit dem dezidierten Auftrag eingesetzt wurde, Verfälschungen des russischen Geschichtsbildes entgegen zu wirken. Das riecht in meiner Nase verdammt nach Geschichtszensur und Manipulation in bester sowjetischer Tradition.
Dazu passt auch die eigenartige Version der Geschichte, die Putin in Polen anlässlich der Wiederkehr des Datums des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspaktes im August 1939 gegeben hat. Wie immer auch: Putin interpretiert Russlands Geschichte im patriotischen Sinne und wehe dem, der daran Anstoß nimmt. Zu einer offenen Aufarbeitung der sowjetischen Geschichte ist es unter Putin jedoch nicht gekommen. So lastet die sowjetische Vergangenheit nach wie vor unbewältigt auf der russischen Psyche.
Noch ein paar Worte zur russisch-orthodoxen Kirche, die im politischen System Putins einen sehr hohen Stellenwert einnimmt. Ich hatte in meiner Moskauer Zeit zweimal Gelegenheit, mit Alexej II, dem mittlerweile verstorbenen Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, zusammen zu treffen. Bekanntlich stammt Alexej väterlicherseits aus einer baltendeutschen Familie mit dem Namen Rüdiger. So konnte ich nach den Einleitungsfloskeln auf Russisch mit seiner Heiligkeit bald in meiner Muttersprache reden. Alexej beherrschte unsere Sprache fließend. Das Gespräch war überaus freundlich. Der Patriarch sprach von der Renaissance des christlichen Glaubens nach dem Ende der Sowjetunion und der positiven Rolle des Staates bei der Wiederherstellung der Religionsfreiheit. Es wurde mir deutlich, dass der Patriarch die Unterstützung der Orthodoxie durch die staatlichen Autoritäten Russlands als Selbstverständlichkeit betrachtete. Es sei die primäre Aufgabe der russisch-orthodoxen Kirche, das spirituelle Vakuum zu füllen, welches das atheistische Sowjetregime zurückgelassen hat. Darin würde der Kreml mit der orthodoxen Kirchenführung durchaus übereinstimmen. Bei meiner Audienz kam der Patriarch auch auf das Verhältnis mit der katholischen Kirche zu sprechen. Hierbei würdigte er die Verdienste der Stiftung „Pro Oriente“, die unter Leitung der österreichischen Kardinäle König und Schönborn viel zum Dialog und zur Verständigung beigetragen habe. Andererseits kritisierte der Patriarch den Proselytismus der katholischen Kirche in Russland, das er als „ kanonisches Territorium“ der russisch-orthodoxen Kirche bezeichnete. Er machte kein Hehl aus seiner Ansicht, dass auf dem heiligen Boden Russland ausschließlich die orthodoxe Landeskirche befugt sei, den christlichen Glauben zu verbreiten.
Die Schlussfolgerung, die ich aus dieser Begegnung mit dem Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche zog, war folgende:
Die orthodoxe Kirchenführung verfügt über eine vom Kreml privilegierte Stellung, wenn es um religiöse Angelegenheiten in Russland geht. Dies entspricht dem neuen Putin-Patriotismus, der auf die orthodoxe Tradition als wesentlichen Teil der russischen Identität setzt. Dass eine solche Staatideologie, welche die orthodoxe Kirche und die ethnische russische Bevölkerung als die eigentliche Trägerinnen der russischen Zivilisation betrachtet, wenig Raum für ethnische und religiöse Vielfalt bietet, birgt meiner Meinung nach für die künftige Entwicklung Russland ein nicht ungefährliches Konfliktpotential. Damit komme ich auch schon zum Schluss meiner Beobachtungen.
Wenn Sie mir erlauben, werde ich nunmehr den Bogen von meinem eigentlichen Thema, nämlich den Übergang von Jelzin auf Putin vor dem Hintergrund des post-imperialen Schocks etwas überspannen. Ich möchte zum Schluss auf die Frage eingehen, welche Bilanz sich nach den beiden Amtszeiten Putins als Präsident der russischen Föderation ziehen lässt. Diese Einschätzung könnte auch auf unsere nachfolgende Diskussion, auf die ich mich schon freue, überleiten.
Es ist dem Präsidenten zweifellos gelungen, die Zügel der Staatsautorität straff in die Hand zu nehmen. Die weitere Erosion des russischen Staates nach den chaotischen Jelzin-Jahren konnte dadurch aufgehalten werden. Wenn man will, kann dies als das größte Verdienst Putins angesehen werden. Ebenfalls würde ich in diesem Zusammenhang erwähnen, dass Putin seinem Volk Stolz und Selbstvertrauen zurückgegeben hat. Die positive Bilanz ist freilich getrübt durch viele negative Entwicklungen, die Putins Bild wohl für immer prägen werden. Putin betrachte ich in erster Linie als Machtpolitiker, dem die Erringung, Festigung und der Erhalt der politischen Macht für sich und seiner Freunde über alles geht.
So wurde der Einfluss des Jelzinschen Netzwerks systematisch zurückgedrängt und durch das System Putins ersetzt, indem die Gefolgsleute des neuen Präsidenten an die Schalthebel der politischen und wirtschaftlichen Macht gesetzt wurden. Die autoritäre Ausübung der Staatsfunktionen unter Putin ist der zarten Pflanze der russischen Demokratie nicht gut bekommen. Die weitgehende Ausschaltung der Medienfreiheit, vor allem im Bereich der elektronischen Medien, die Manipulation der politischen Parteien im Interesse der Machtvertikale, die grassierende Korruption auf allen Ebenen, ein Justizsystem, an dessen Unabhängigkeit gezweifelt werden muss, das sind nur einige wenige der negativen Phänomene, die ich nennen möchte. Als schwere Hypothek betrachte ich auch den von Putin entfesselten zweiten Tschetschenienkrieg, der von den russischen Streitkräften mit großer Brutalität auch gegen die Zivilbevölkerung geführt wurde. Ich könnte fortfahren, aber überlassen wir dies meinen Antworten auf Ihre Fragen.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.“
In der anschließenden Diskussion fügt Botschafter Cede zu diesem Punkt weiter aus, dass Putin vom zweiten Tschetschenienkrieg innenpolitisch deutlich profitiert hat. Auf seine Augenzeugenschaft der Geiselnahme im Moskauer Dubrowka-Theater am 23.10.2002 angesprochen, bei dem ca. 40 tschetschenische Islamisten 850 Menschen in ihre Gewalt gebracht hatten, unter denen sich auch eine Österreicherin befand, berichtet der Referent, dass dies ein schreckliches Erlebnis gewesen sei, nicht zuletzt, weil die russischen Sicherheitskräfte mit solch großer Brutalität vorgingen. Bezeichnend sei hierbei vor allem die russische Informationspolitik gewesen: Er habe sich „von A bis Z belogen“ gefühlt.
Hinsichtlich der Frage, wie er die künftige Beziehung Russlands zu Europa bzw. konkret zur EU sehe, antwortet Cede, dass für Putin, den er noch immer als den mächtigsten Mann Russlands betrachtet, ein gutes Verhältnis zu den großen europäischen Staaten wichtig ist. Eine geschlossene EU sähe er nicht gern, da er seine Interessen besser nach dem Prinzip des divide et impera durchsetzen zu können glaube. Was die EU betrifft, so sei sie bislang daran gescheitert, ihr Energieproblem zu lösen, so dass sie weiterhin von russischem Öl und Gas abhängig sein werde. Erst wenn es der EU gelänge, wirklich mit einer Stimme zu sprechen, würde sie für Putin ein ernst zu nehmender Partner werden.
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