Die Methode Jean Monnet – Mythos oder Realität?

Franz Knipping (Bergische Universität Wuppertal)

Die Methode Monnet: Mythos oder Realität?

 

Zunächst ging der Vortragende auf die politische Biographie Jean Monnets ein und erwähnte einleitend, dass dieser sowohl im Ersten als auch im Zweiten Weltkrieg im Dienste der Entente bzw. der Anti-Hitler-Koalition für logistische Aufgaben, d. h. den Nachschub, zuständig war. Zunächst für die französische Kriegführung, sodann für die amerikanische und hierbei für den Nachschub nach Großbritannien im Rahmen des „Victory Programms“. Obgleich nie mit einem Ministeramt betraut oder einer politischen Funktion ausgestattet, war Monnet von großem Einfluss auf Politiker und Wirtschaftstreibende im Nachkriegseuropa und ein stets gefragter Mann. Nach dem Krieg war er als Bevollmächtigter der französischen „Planification“ aktiv und dabei direkt dem Ministerpräsidenten unterstellt. Eine öffentlichkeitswirksame Funktion, die er innehatte, war dann die Präsidentschaft der Hohen Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von 1952 bis 1955. Obgleich mehr hinter den Kulissen aktiv, erkannte die zeitgenössische Publizistik die Bedeutung der Person Monnet. Bereits in den 1950er Jahren machte ihn dasTime Magazine zum „Mister Europe“. 1976 wurde ihm durch die EG-Staats- und Regierungschefs der Ehrentitel eines „Ehrenbürger Europas“ verliehen. Laut Knipping sind mit Blick auf die Leistungen und Verdienste Monnets Politiker wie Adenauer, De Gasperi und Schuman in mancher Hinsicht nur in der zweiten Reihe zu sehen. Der britische Wirtschaftshistoriker Alan S. Milward bezeichnete Monnet als einen „Erzheiligen“ der europäischen Integration, Knipping nannte ihn einen Kommunikator und Mediator ohne politisches Amt.

Nach diesem kurzen biographischen Einstieg ging Knipping auf die Methode Monnet ein, um zunächst danach zu fragen, ob es überhaupt eine Methode Monnet gebe. Der amerikanische Integrationsexperte und zuletzt harsche EU-Kritiker John Gillingham nannte die Methode Monnet eine über die Jahre zu verschiedenen Zeiten für unterschiedliche Ziele verwendete Vorgangsweise. Europarechtler machten es sich dagegen, laut Knipping, relativ leicht, wenn sie unter der Methode Monnet lediglich „Supranationalität“ verstünden, d. h. überstaatliche Organe in einer internationalen Organisation. Der Historiker Knipping plädierte für eine Historisierung und fragte nach Gegenbegriffen zu anderen Methoden (Europa als Konföderation oder als bloße Freihandelszone). Hierbei hatte er vor allem die 1960er Jahre mit der zentralen politischen Figur Charles de Gaulle und die 1970er Jahre mit dem EG-Beitritt Großbritanniens im Auge.
Knipping stellte damit sogleich den Zusammenhang zu Monnets Haltungen her: In den 1950er Jahren war er eher gegen die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Montanunion und in den 1960er Jahren zunächst gegen einen britischen EWG-Beitritt. Anfang der 1970er Jahre war Monnet ein Befürworter des UK-Beitritts. Er unternahm im Sommer 1970 Reisen nach Großbritannien, traf am 6. Mai 1970 mit Premier Edward Heath zusammen und am 27. Juni mit Außenminister Sir Douglas Home, um die Briten für einen EG-Beitritt vorzubereiten. In diesen Gesprächen machte er klar, dass die Auffassung vom Souveränitätstransfer (Übertragung) irrig seien; es handle sich um die Fusionierung von Souveränitäten. Monnets Empfehlungen gingen nun klar in Richtung einer britischen EG-Vollmitgliedschaft. Die Briten seien, so Monnet, eine „Clubkultur“ gewöhnt. Gehörten sie einmal einem solchen Club an, würden sie auch, ausgehend von einem „fair play“ die Regeln exakt einhalten. Trotz dieses Wechsels bzw. Wandels sah Knipping keinen Bruch in Monnets Auffassung. Es handle sich um eine Konstanz in den Überzeugungen, aber um Flexibilität in den Formen – anders als Walter Hallstein, der in mancher Hinsicht inflexibel gewesen sei. Knipping leitete daraus eine erste Erkenntnis ab: Die Methode Monnets sei nichts Statisches gewesen. Das Ziel sollte mit planmäßiger Vorgangsweise angestrebt werden. Der Zielbefund sei relativ eindeutig: eine europäische Föderation, also ein Bundessstaat mit einer europäischen Regierung, ein Anliegen, das sich auch in Monnets Engagement im Rahmen des „Aktionskomitees der Vereinigten Staaten für Europa“ von 1955 bis 1975 deutlich niederschlug. Die USA blieben für Monnet eine Referenzmacht. In Washington ging er ein und aus. Früh schon erkannte er den Wert der US-Griechenland-Hilfe aus dem Jahre 1947, für die er sich auch aussprach.

Knipping ging ausgehend von diesen zwei Zugängen nun auf drei Phasen der Entwicklung der Methode Monnet ein:

  1. Die mit Nostalgie behaftete Gründungsphase in den Jahren 1950-1955;

  2. Die Zeit des Aktionskomittees 1955-1979;

  3. Die Zeit nach dem Tod Monnets (1979 ff.);

In der ersten Phase befinden wir uns in der Hochzeit Monnets. Er agierte als Autor des Schuman- (EGKS) und Pleven-Plans (Europaarmee). Während die Montanunion funktionierte, scheiterte die EVG in Kombination mit der EPG. Monnet ließ nach dem Votum der Assemblée Nationale sowohl das EVG- als auch das EPG-Projekt fallen, ein „mauvais project“. Man dürfe keine Etappen überspringen, sondern müsse schrittweise vorgehen. Eine „konkrete Solidarität der Tat“ sei notwendig, die ökonomische Integration müsse in den Dienst der politischen Integration gestellt werden. Europäische Eliten blieben leitend, die in kollegialer und kongenialerVerbundenheit effizient zusammenarbeiten würden. Mit der Sanierung des deutsch-französischen Verhältnisses sollte der Friede in Europa gesichert werden. Es ging Monnet zweifelsohne um „la paix“. Monnet passte sich nach dem Schock vom 30. August 1954 daher rasch an die neuen Verhältnisse an, weiter als Anhänger der sektoralen Integration. Nach Kohle und Stahl sollte als nächstes die Kernenergie vergemeinschaftet werden. Er sprach sich damit gegen eine horizontale Integration aus und wurde anfangs zum Gegner der EWG, die der niederländische Außenminister Jan Willem Beyen vor Augen hatte. Monnet kann daher nicht als Vater des „Gemeinsamen Marktes“ bezeichnet werden. Er war bezeichnenderweise bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge auf dem Kapitol nicht anwesend. Methoden, wie das Anhalten der Uhren, bei der Aushandlung der gemeinsamen Agrarpolitik waren Monnets Sache nicht.

Als Präsident der Hohen Behörde der Montanunion schied er 1954/55 weder ganz freiwillig noch ohne eigenes Verschulden aus dieser Funktion aus. 66 Jahre alt, zog er sich aus dem politisch-institutionellen Integrationsgeschehen zurück und verlor als Privatier rasch an politischem Einfluss. Monnet war ab diesem Zeitpunkt nicht mehr auf der europäischen Regierungsebene präsent. Doch der Ruhestand sollte sich nicht so rasch einstellen.

Die zweite Phase betraf die Zeit des „Aktionskomitees“, welches Partei- und Gewerkschaftsführer Europas zu gewinnen und zu vereinen suchte. Ende der 1950er Jahre modifizierte Monnet seine Auffassungen über die Integrationsmethodik. Anpassungen sollten nicht nur sektoral über Wirtschaftsbranchen, sondern auch über die Finanzen und die Währung erfolgen.

Monnet war gegenüber de Gaulles Plänen Anfang der 1960er Jahre durchaus gewogen. Vorstellungen einer Politischen Union auf intergouvernementaler Basis mit regelmäßigen Treffen der Außenminister, wie sie de Gaulle in den Fouchet-Plänen 1961/62 artikulieren ließ, wurden von Monnet gutgeheißen. Er befürwortete diese als Zwischenschritt und Übergang von intergouvernementaler zu supranationaler Integration und erhoffte sich dadurch neue Impulse. Diese Akzeptanz eines Mischungsverhältnisses bzw. Nebeneinanders von intergouvernementaler und supranationaler Integration erscheint ebenfalls kennzeichnend für die Methode Monnet, der sich vom Muster der Vereinigten Staaten aber auch zeitweise von der Schweiz als Quelle der Inspiration leiten ließ. Monnet kam jedoch im Laufe der weiteren Jahre zur Erkenntnis, dass de Gaulle mit seiner Europapolitik die Integration nicht bereichern, sondern ihre Institutionen zertrümmern und zur Auflösung der drei Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EWG und EURATOM) beitragen wollte. Monnet verordnete daher dem „Aktionskomitee“ einen klaren Kurs unter Betonung der Notwendigkeit zur Schaffung eines föderalen Europas. Er wurde zum erbitterten Gegner de Gaulles und lehnte dessen "Politik des leeren Stuhls" 1965/66 scharf ab.

1969 kamen in Frankreich und Deutschland Georges Pompidou und Willy Brandt als Regierungschefs ins Amt. Der in der Konsequenz des Haager Gipfels vom gleichen Jahr installierte Europäische Rat wird von Monnet als Organ der Staats- und Regierungschefs interpretiert, als eine Art europäische Regierung. Monnet hielt den Europäischen Rat nicht für optimal, aber er akzeptierte ihn als eine vorläufige Regierungsform. Wieder macht er seinen Frieden mit der Kombination aus intergouvernementaler und supranationaler Methode.

Anfang der 1970er Jahre erfolgte dann eine bemerkenswerte Hinwendung zu den britischen Beitrittsambitionen. Monnet geht einmal mehr von allzu puristischen Methoden ab und legt die Priorität auf Vertiefung vor Erweiterung – ganz im Unterschied zur Formationsphase der Integration in den 1950er Jahren. Die Plattform „Aktionskomitee“ behielt Monnet bis Mai 1975 am Leben. Ab diesem Zeitpunkt erachtete er es dann aufgrund der Begründung des Europäischen Rates (der seiner Ansicht nach als eine Art provisorische europäische Regierung fungierte) für überflüssig. Dieses Aktionskomitee diente bis dato als brain trust und think tank für europäische Politik, u. a. für Willy Brandt und Helmut Schmidt. Deutlich wird hierbei, so Knipping, dass die Methode Monnet etwas Gewachsenes, Nicht-Statisches und Flexibles war. Von großen Lösungen eines „big bang“ hielt er nach wie vor nur wenig bis gar nichts.

Die dritte Phase des Vortrags beschäftigte sich mit dem Vermächtnis von Monnet. Der Referent fragte, ob es nicht heißen müsse „Mythos und Realität“ statt des ursprünglichen Titels „Mythos oder Realität?“ Knipping hielt beides für zutreffend. Kennzeichnend seien die Bestimmtheit in der Zielrichtung und die Flexibilität in den Methoden.

Wie würde ein Monnet die integrationspolitische Entwicklung der letzten Jahrzehnte gesehen und beurteilt haben? Die Außenpolitik hat inzwischen eine gewisse Institutionalisierung erfahren, der Verfassungsvertrag ist aber gescheitert. In der schlagartigen Großerweiterung im Jahre 2004 sieht Knipping die Preisgabe des Vertiefungspostulats der EU. Seit Maastricht sei die EU mit einer zu großen Agenda und viel zu vielen Aufgaben völlig überfrachtet worden. Es wimmelt derzeit nur so von „Prozessen“: Barcelona-, Bologona-, Helsinki-, Kölner- und Lissabon- sowie der Post-Nizza-Prozess seien Ausdruck einer Überlastung der EU. Auch seien neue Entscheidungsgremien wie der Grundrechtskonvent und der Verfassungskonvent hinzugekommen. Knipping geht davon aus, dass Monnet die Großerweiterung 2004 als einmalige historische Chance und zwingende Notwendigkeit akzeptiert hätte. Der Referent zitierte sodann Jacques Delors, der 1997 anlässlich der 40. Wiederkehr der Unterzeichnung der Römischen Verträge vom 25. März 1957 erklärt habe, dass seit dem Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte (1987) alles weitere an Integration von der Methode Monnet abgedriftet sei. Das Ziel sei seither nicht mehr die Föderation. Andere Ziele stünden im Vordergrund, es könne nur mehr eingeschränkt von einer Föderation die Rede sein. Knipping fragte in diesem Zusammenhang, ob dies als eine List der Geschichte zu begreifen sei.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die europäische Föderation der 1950er Jahre (so wie sie Monnet vorschwebte) unter französischer Dominanz und Kontrolle Deutschlands gestanden hätte. Die Kulissenmethoden und Elitenentscheidungen waren Teil der Methode Monnet. Das Modell USA war nur bedingt auf die Verhältnisse Europas übertragbar, keinesfalls aber 1:1. Der sehr fachspezifische Vortrag war bei hochsommerlichen Temperaturen von einer über 40-köpfigen Zuhörerschaft frequentiert.

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