Integration als kommunale Pflichtaufgabe?
Ist Integration als freiwillige Aufgabe krisenfest – insbesondere mit Blick auf stark schwankende Zuwanderungszahlen im Asylbereich? Aus der Forschung zu kommunaler Integrationsarbeit ist bekannt, dass freiwillige Integrationsaufgaben in Zeiten geringerer Zuwanderung erheblichem Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sind. Die Erfahrung zeigt auch, dass die Freiwilligkeit des Themas zu unterschiedlich umfangreichen, unterschiedlich effizienten und unterschiedlich resilienten Strukturen der Integrationsarbeit führt.
Auf kommunaler Ebene wird immer häufiger eine „kommunale Pflichtaufgabe Integration“ ins Spiel gebracht. Mit dieser Forderung verbinden sich Hoffnungen nach mehr Stabilität und Nachhaltigkeit kommunaler Integrationsarbeit, aber auch der Wunsch einer stärkeren (bundesweiten) Harmonisierung der Integrationsarbeit, um einem Flickenteppich migrantischer Lebensrealitäten entgegenzuwirken.
Doch kann eine kommunale Pflichtaufgabe Integration diese hohen Erwartungen erfüllen?
Welche konkreten Bereiche, Aufgaben, Stellen und Aufträge könnte sie umfassen? Und wird man damit dem Anspruch gerecht, dass sich Integration als Querschnittsaufgabe über kommunalen Handlungsfelder erstreckt? Zumal eine Reihe von Handlungsfeldern, wie beispielsweise die Unterbringung Geflüchteter, der Vollzug des Aufenthaltsrechts oder die Bereitstellung von Kita-Plätzen, bereits heute pflichtige Aufgabe der Kommunen, ohne dass damit immer eine erfolgreiche Umsetzung einherginge.
Ziel ist der Studie ist es, die Debatte zu strukturieren und sich Antworten auf die oben genannten Fragen anzunähern. Wir möchten denkbare Szenarien für die Umsetzung aufzeigen, Chancen und Risiken abwägen und mögliche Konsequenzen herausarbeiten.
Hierzu befragen wir insbesondere Fachleute der verschiedenen föderalen Ebenen und bringen diese in Expertenworkshops zusammen. Auch die Perspektiven von Migrantenselbstorganisationen und Wohlfahrtsverbänden werden einbezogen. Eine verwaltungsrechtliche Expertise unterstützt die Bearbeitung und validiert die Szenarien.
Das Projekt dauerte von August 2023 bis Februar 2024 und wurde in Kooperation mit der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Prof. Petra Bendel) durchgeführt. Es wurde von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration gefördert.
Ergebnis ist die Publikation "Integration als Pflichtaufgabe: Holzweg oder Königsweg zu krisenfesten kommunalen Strukturen?"
Ansprechpartner:
Hannes Schammann und Boris Kühn
+49-5121-883-10762
kuehn(at)uni-hildesheim.de