Demokratie und Internet: Streitgespräch über freien Internetzugang für alle

Mittwoch, 04. April 2012 um 14:27 Uhr

Das Internet – frei von Hierarchien und Begrenzungen? „Freier Internetzugang für alle: Gibt es ein Recht auf Internet?“ – unter diesem Thema steht das Streitgespräch am Mittwoch, 11. April 2012, zwischen Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen, Thomas Jarzombek, MdB CDU/CSU und Michele Marsching, 1. Vorsitzender Landesverband NRW, Piratenpartei. Die öffentliche Veranstaltung bildet den Auftakt der Ringvorlesung „Demokratie und Internet: Nationale und internationale Aspekte“ des Fachs Politikwissenschaft an der Universität Hildesheim.

Das Internet schafft neue Kommunikationsstrukturen – es ermöglicht Menschen, sich in kurzer Zeit über nationale Grenzen hinweg auszutauschen, Texte oder Fotografien zu veröffentlichen und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Doch nicht jeder hat gleichberechtigten und freien Zugang zum Internet. Was, wenn Nationen ihren Bürgerinnen und Bürgern, die Teilhabe verweigern? Gibt es ein Recht auf Internet, im Sinne eines Rechts auf Teilhabe? Wer entscheidet, wer an welchen Inhalten des Internets teilhaben kann?

In jüngster Zeit wurden heftige Debatten um das ACTA-Abkommen (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) geführt. ACTA ist ein geplantes multilaterales Handelsabkommen. Damit wollen die teilnehmenden Nationen den Schutz des Urheberrechts und vor Produktpiraterie sicherstellen. Gerät damit ein freier Zugang zum Internet in Gefahr?

Die interessierte Öffentlichkeit ist eingeladen, am Streitgespräch „Freier Zugang für alle: Gibt es ein Recht auf Internet?“ am Mittwoch, 11. April 2012, um 18:15 Uhr teilzunehmen. Es diskutieren Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen, Thomas Jarzombek, MdB CDU/CSU und Michele Marsching, 1. Vorsitzender Landesverband NRW, Piratenpartei.

Peter Altmaier, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, musste aufgrund von kurzfristigen Verpflichtungen seine Teilnahme leider absagen. Jüngst hat Altmaier, der als netzaffin gilt, in einem Aufsatz in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) den Zugang zum Internet mit dem Zugang zu Grundnahrungsmitteln verglichen. „Die politische Freiheit und Gleichheit der Bürger realisiert sich im Netz zum ersten Mal in Permanenz: Die neu entstehenden Strukturen eröffnen die Möglichkeit jederzeitiger und umfassender politischer Einflussnahme und Gestaltung, über jede Art von geographischer, politischer oder sozialer Grenze hinaus. Jenseits von Parteien, Verbänden und klassischen Medien entwickeln sich fast über Nacht revolutionäre Verhaltensmuster“, so Altmaier in der FAZ. Die entscheidende Frage im Hinblick auf Partizipation sei „vernetzt oder nicht?“. Der Zugang zum Internet sei zu einem Rechtsgut „von höchstem Wert“ geworden.

Die öffentliche Veranstaltung bildet den Auftakt der Ringvorlesung „Demokratie und Internet: Nationale und internationale Aspekte“, die von Prof. Dr. Marianne Kneuer vom Fach Politkwissenschaft an der Stiftung Universität Hildesheim organisiert wird. In Hildesheim wird am Institut für Sozialwissenschaften, Fach Politikwissenschaft, der Forschungs- und Lehrschwerpunkt Politik und Internet ausgebaut, jüngst wurde mit Prof. Dr. Thomas Demmelhuber ein neuer Juniorprofessor berufen.

Die öffentliche Ringvorlesung findet mittwochs von 18:15 Uhr bis 20:00 Uhr im Hörsaal 2, Hauptcampus der Universität Hildesheim statt. 

Öffentliche Ringvorlesung „Demokratie und Internet: Nationale und internationale Aspekte“

Wann? Mittwochs, 18:00 c.t. bis 20:00 Uhr

Wo? Hörsaal 2, Hauptcampus der Stiftung Universität Hildesheim (Marienburger Platz 22, 31141 Hildesheim)


Thomas Jarzombek, Malte Spitz und Michele Marsching diskutieren an der Universität Hildesheim über das Recht auf Internet. Fotos: CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten-Partei

Thomas Jarzombek, Malte Spitz und Michele Marsching diskutieren an der Universität Hildesheim über das Recht auf Internet.