100 Jahre Witwen-/Witwerrenten –(K)ein Auslaufmodell? (gefördert vom Forschungs-Netzwerk Alterssicherung der Deutschen Rentenversicherung Bund)

Die Institution der Witwen-/Witwerrenten hat in den etwas über 100 Jahren seit ihrer Entstehung im Jahr 1911 verschiedene Wandlungsprozesse durchlaufen. Noch heute gilt die 1911 durch die Reichsversicherungsordnung und das Versicherungsgesetz für Angestellte eingeführte Witwen-/Witwerrente als ein wesentliches Element der gesetzlichen Rentenversicherung. Ursprünglich als finanzielle Unterstützung zur Armutsvermeidung der hinterbliebenen Familie des meist männlichen Ernährers gedacht, haben sich Ausgestaltung, Funktion und Bedeutung der Witwen-/Witwerrente im Laufe des Jahrhunderts erheblich verändert. Die ganz überwiegend an Frauen ausgezahlte Witwenrente wurde 1986 geschlechtsneutral ausgestaltet, gleichzeitig wurde eine Einkommensanrechnung oberhalb von Freibeträgen eingeführt, 2001 das Leistungsniveau abgesenkt, für den Scheidungsfall wurde die Witwen-/Witwerrente ab 1977 durch den Versorgungsausgleich ersetzt und seit 1986 durch kindbezogene Elemente und 2001 durch die Option des Rentensplittings für Ehepartner ergänzt. Unverändert geblieben ist dagegen die Anknüpfung an der Ehe als Anspruchsvoraussetzung für Witwen-/Witwerrenten (2005 erweitert auf die eingetragene Lebenspartnerschaft), während Kindererziehung oder Sorgearbeit keine Rolle für den Zugang zu dieser Leistung spielen (seit 2001 jedoch die Leistungshöhe beeinflussen). Die Witwen-/Witwerrente hat seit Ende der 1970er Jahre mehrere Diskussionswellen über die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen der abgeleiteten sozialen Absicherung von Frauen, deren Ersetzung durch eine eigenständige soziale Absicherung und einen stärkeren Bezug auf Kinder(erziehung) zwar nicht unverändert, aber grundsätzlich unbeschadet überstanden und löst weiterhin Kontroversen über Parteigrenzen hinweg aus.

Ziel des Forschungsprojektes ist die rechtssystematische, insbesondere sozialversicherungsrechtliche und verfassungsrechtliche Analyse der Rechtsfragen der Witwen-/Witwerrenten. Im Zentrum des Forschungsprojekts steht dabei die Untersuchung der Hinterbliebenenversorgung in Hinblick auf die verfolgten Sicherungsziele, ihre Begründungen und ihre Legitimation. Einen Schwerpunkt der Analyse bildet die Frage, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen sich aus Art. 3 Abs. 2 GG, sowie dem Gebot einer gleichstellungsorientierten Folgenabschätzung und aus dem Prinzip der Folgerichtigkeit für die Witwen-/Witwerrenten ergeben.

 

Leitung: Prof. Dr. Kirsten Scheiwe

Projektlaufzeit: November 2012 bis Mai 2014 (gefördert durch das Forschungs-Netzwerk Alterssicherung der Deutschen Rentenversicherung Bund)

Projektmitarbeiterinnen:
Dipl.-Jur. Maria Wersig (wissenschaftliche Mitarbeiterin)
Alena-Kristin Stolz (studentische Hilfskraft)