Vom Krisenmanager zur lahmen Ente Europas? Die Berliner Republik am Scheideweg

Montag, 03. Juni 2019 um 12:30 Uhr

Seit geraumer Zeit ist zu beobachten, dass Deutschland nicht mehr die starke Position in der EU einnimmt, wie man es sich mitunter erwartet.
Die umstrittene Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin 2015, die zähe Regierungsbildung und der lang andauernde Streit unter den deutschen Christdemokraten im vergangenen Jahr wie auch die bescheidenen Reaktionen der Regierungschefin in Berlin auf die diversen Vorschläge des französischen Staatspräsidenten weisen auf diesen Umstand hin.
Von der Stabilität des deutschen Regierungssystems hängt auch die der EU ab. Dieser Zustand ist nicht mehr als selbstverständlich anzusehen.
Es geht um eines der eherenen Gesetze der europäischen Einigung, nämlich den kategorischen Integrationsimperativ für Deutschland, der nicht mehr garantiert ist.

In der Europäischen Rundschau war jüngst über diese Fragen nachzudenken und Stellung zu beziehen (s. Anhang).

Allen Interessierten sei eine anregende Lektüre gewünscht.

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