Die Krisen und Konflikte im Maghreb und Nahen Osten

Europagespräche des Instituts für Geschichte, Stiftung Universität Hildesheim


3.11.2014 Dr. Karin Kneissl: Die Krisen und Konflikte im Maghreb und Nahen Osten – Ergebnisse der Entente-Politik vor und nach dem Ersten Weltkrieg


Zur Referentin: Karin Kneissl studierte Rechtswissenschaften und Arabistik an der Universität Wien. Es folgten postgraduale Studien an der Hebräischen Universität von Jerusalem in internationalen Beziehungen und an der Universität Urbino in Europarecht. 1989 war sie Fellow am Center for Contemporary Arab Studies in Georgetown/USA. 1992 promovierte sie an der Universität Wien in Völkerrecht über den Grenzbegriff der Konfliktparteien im Nahen Osten. Zu dieser Zeit studierte sie an der École nationale d´administration (ENA) in Paris, was sie mit dem Diplom für den Cycle international abschloss.

1990 bis 1998 stand Karin Kneissl im diplomatischen Dienst der Republik Österreich; sie war auf Auslandsposten in Paris und Madrid. Seither ist sie freischaffend tätig, u.a. als unabhängige Korrespondentin und Lehrbeauftragte an verschiedenen Universitäten und wissenschaftlichen Einrichtungen in Europa und im Nahen Osten. Sie ist eine gefragte Kommentatorin zur Nahost-und Energiepolitik. Karin Kneissl ist u.a. seit 2003 Vizepräsidentin der Gesellschaft für strategische und politische Studien STRATEG, saß im wissenschaftlichen Beirat des Europäischen Forums Alpach und ist Vizepräsidentin und Gründungsmitglied von Whistleblowing Österreich. Sie engagiert sich in zahlreichen karitativen Einrichtungen in Österreich und im Libanon und hat 1994 die österreichische Sektion von Ärzte ohne Grenzen mitbegründet. Von Karin Kneissl liegen zahlreiche Publikationen zur Energiepolitik und zu internationalen Beziehungen vor.

Für weitere Informationen siehe Karin Kneissls Homepage: www.kkneissl.com


Die Referentin stellt ihren Ausführungen die These voran, dass der I. Weltkrieg aufgrund der Grenzen im Nahen Osten, die gerade wieder in Frage gestellt werden, noch nicht zu Ende ist.

Diese Grenzen gehen vor allem auf Rohstoffinteressen zurück, denn die energiepolitische Dimension hat die Region seit Beginn des 20. Jahrhunderts begleitet.


Vor hundert Jahren sprach man von der „Orientfrage“. Großbritannien hatte eher geringes Interesse am „Middle East“ - sein Interesse galt der „free passage through Suez to India“. Zudem erkannte London die Schwäche der Achsenmacht Osmanisches Reich und unterstützte seit 1915 die arabischen Nationalisten gegen die Osmanen. Frankreich hatte seit dem Spätmittelalter enge Beziehungen zum Nahen Osten, auch als Schutzmacht christlicher Minderheiten, was sich im 19. Jahrhundert in den beiden sogenannten „humanitären Interventionen“ - der Begriff stammt aus einer Senatsdebatte 1830 - konkretisierte. Frankreich hatte die Vorstellung eines „Asie française“ als zivilisierte Vorhut Europas. Das deutsche Kaiserreich kam als Spätling und ohne koloniale Tradition im Mittelmeerraum in die Region. Deutsche Ingenieure bauten die Bagdad- und die Hedschas-Bahn - Beispiele für eine Globalisierung um 1900. Als Verbündeter des Osmanischen Reichs befand Deutschland sich in einer völlig anderen Situation als Frankreich und Großbritannien als Gegner der Osmanen.

Die britisch-französischen Grenzziehungen während und nach dem I. Weltkrieg schufen neue Staaten. Es hatte eine Reihe von britischen Versprechungen gegeben: Hochkommissar McMahon versprach den Arabern ein Vereinigtes Arabisches Königreich mit der Hauptstadt Damaskus, Außenminister Balfour den Juden eine Heimstätte in Palästina. Vor hundert Jahren beherrschte das Osmanische Reich noch weite Gebiete vor allem in der Levante. Im Hedschas machte die wahabitische Familie der Sauds von sich reden, aber Mekka und Medina wurden durch die Haschemiten unter Sherif Hussein kontrolliert. Die Haschemiten wurden mit Unterstützung der Briten, später auch der USA vertrieben. Wären sie nicht durch die Sauds ersetzt worden, hätten wir vielleicht nicht das Problem des Dschihad, wie es sich heute stellt. Es hat sich durch die massive saudische Förderung wahabitischer und sonstiger Wohlfahrtseinrichtungen weltweit ergeben, und dieses Problem beschäftigt uns in Gestalt von Boko Haram in Nigeria bis nach Bosnien, in Syrien und im Irak. Die Haschemiten, die älteste arabische Beduinenfamilie, bekamen als Trostpflaster, weil das Vereinigte Arabische Königreich nicht zustande kam, Transjordanien und den Irak, wo sie ziemlich blutig und brutal in den 50er Jahren gestürzt wurden.


Nordwestafrika wird als Maghreb bezeichnet, was auf Arabisch bedeutet: dort wo die Sonne untergeht. Das Gegenstück ist der Maschrek, der Ort wo die Sonne aufgeht, wofür auch das italienische Wort Levante steht. Entsprechend kennen wir die Bezeichnungen Orient und Okzident. Zum Maghreb gehören die Staaten von Marokko bis Libyen, das bereits in die Levante übergeht. Ägyptische Küstenstädte wie Alexandria und Ismailia waren um 1900 typisch levantinische Städte mit einem armenisch, jüdisch, griechisch, italienisch geprägten Kaufmannsbürgertum, das sehr kosmopolitisch war. Der Maghreb - Marokko, Algerien und Tunesien - stand seit Beginn der 19. Jahrhunderts unter französischem Einfluss, vor allem Algerien, das ab 1830 nach einem sehr blutigen, langen Krieg französisches Staatsgebiet war. Um Algerien heute und die Beziehung zu Frankreich zu verstehen, muss man sehen, was sich bereits damals abspielte - eine massive Kolonialisierung und Ausbeutung der indigenen Bevölkerung. Heute vor 60 Jahren, am 3.11.1954, begann der Unabhängigkeitskrieg, aus dem nach Millionen Toten ein unabhängiges Algerien hervorging. Der Algerienkrieg wird bis heute in Frankreich nicht angemessen verarbeitet; ein beliebtes Wort für den Krieg ist „die Ereignisse“.


Die Staaten im Nahen Osten wurden nach dem I. Weltkrieg geschaffen. Das Sykes-Picot-Abkommen basiert auf einer Geheimkorrespondenz zwischen den Diplomaten François Picot und Mark Sykes 1915 über eine Aufteilung der Region in Einflusszonen. Ihre Karte sah ganz anders aus als jene, die letztlich entstand. Für das spätere Mandatsgebiet Palästina sah man eine internationale Verwaltung vor, was in späteren Versuchen einer Lösung des Nahostproblems immer wieder zur Sprache kam, zuletzt im Sommer 2000 unter Bill Clinton.

Es heißt, das Sykes-Picot-Abkommen war die Referenz für die Aufteilung des Nahen Ostens. Das war es nicht. Es trafen sich im April 1920 in San Remo nicht Diplomaten, sondern die Ölbarone der britischen und französischen Ölkonzerne. Der Anekdote nach hat man auf einer Tischdecke Pipeline-Trassen gezogen - das war die Basis für die Aufteilung des Nahen Ostens. Es ging um eine Pipeline von Mossul im erdölreichen Mesopotamien bis zum Hafen von Haifa und dabei vor allem um Wegerechte durch das französisch kontrollierte Syrien und Libanon. Nachdem man sich darin einig war, konnte man 1920 die Staatsgrenzen ziehen.

Der Irak verfügt über die zweitgrößten Erdölreserven nach Saudi Arabien. Dabei ist irakisches Öl „leicht und süß“ und besser für die Treibstoffgewinnung geeignet als das schwere saudische Öl, was den Irak als Rohstofflieferanten über die Jahrzehnte immer mehr an Bedeutung gewinnen ließ. Noch 2003 war das der wesentliche Kriegsgrund. Heute ist ein Konflikt um die Erdölfelder und Terminals entstanden, denn Bewegungen wie al-Nusra, Daech (besser bekannt als ISIS, IS) und andere finanzieren sich durch das Erdöl. Seitdem Anfang der 90er Jahre von den USA, Frankreich und Großbritannien eine Flugverbotszone im Nordirak eingerichtet worden war, hatte Bagdad keine Kontrolle mehr über diese Region. Die Abspaltung Kurdistans von Bagdad, die seit 25 Jahren im Gang ist, verschärft sich jetzt massiv. Ein allgemeines Ölgesetz im Irak ist lange gescheitert, u.a. weil sich die kurdische Region verhält, als wäre sie bereits ein Souverän und Erdöl verkauft.


Saudi-Arabien entstand nicht aus kolonialen Entscheidungen, sondern durch einen Dschihad. Die engen Beziehungen zu den USA erklären sich u.a. aus einer Ölallianz. Vor dem Hintergrund des Kalten Kriegs war die Theokratie Saudi-Arabien zudem ein Bollwerk gegen das „atheistische“ Imperium der Sowjetunion. Aber auch alle arabischen Regierungen, die nationales Gedankengut an den Tag legten (Baathismus, Nasserismus), galt es zu bekämpfen. Die Allianz hat Jahrzehnte funktioniert; heute hat man ein schwieriges Verhältnis zu den USA. Die Einflussmöglichkeiten und die moralische Autorität der USA haben abgenommen. Die größten Erdölfelder Saudi-Arabiens liegen im Nordosten, wo auch der größte Teil der schiitischen Minderheit lebt, was bei einem Zerfall Saudi-Arabiens im Zuge einer Implosion des Iraks brisant werden könnte.

Seit 2004 gibt es Erdgasfunde vor den Küsten Israels, Gazas, Libanons und Syriens und manche meinen, darin könnte der nächste casus belli liegen, v.a. wenn es um das Verhältnis Israels zur Türkei und zum Libanon geht.


Ein Problem, das die islamische Welt von Anbeginn kennt, ist die tiefe Spaltung zwischen Schia und Sunna, die sogenannte „Fitna“. Die Schiiten sind für die Sunniten Häretiker, weil sie der an sich finalen Offenbarung des Propheten Mohammed noch etwas hinzugefügt haben, einen Heiligenkult praktizieren und eine messianische Heilserwartung kennen, indem die Anhänger der dominierenden Zwölfer-Schia auf die Rückkehr des von Gott entrückten 12. Imam warten. Die Anhänger beider Glaubensrichtungen führen gegenwärtig Stellvertreterkriege im Irak und Syrien. Um 1600 erklärten die nicht-arabischen, iranischen Safawiden die Schia zur Staatsreligion. Zwar sind rund 85 Prozent der Muslime weltweit Sunniten, doch im Iran, Irak, in Bahrain und im Libanon bilden sie teils die Mehrheit. Nebenbei gesagt erhielt der Iran seinen heutigen Namen 1935, nach einem Vorschlag aus Berlin, der den alten Namen Arian aufgriff - auch als Gegengewicht zur britischen und russischen Einflussnahme in Persien. Persien war der alte griechische Name dieser Region. Gewisse britische Diplomaten sprechen bis heute gern von „Persia“. Die traditionellen Einflusszonen des schiitischen Iran reichen bis nach Pakistan, Afghanistan, Aserbaidschan, das heute zu 100% schiitisch ist, in den Irak und in Teile Syriens zur Machtclique um Baschar Hafiz al-Assad, also zu den Alawiten. Ob sie echte Schiiten sind, ist ein theologisches Problem; meines Erachtens nach sind die Alawiten vor allem ein hellenistischer Kult, dessen Anhänger sich durch einen hohen säkularen Geist auszeichnen, wenn es um das Verhältnis von Politik und Religion geht. Auch im Libanon haben wir gewaltige Brüche zwischen dem sunnitischen und dem schiitischen Bevölkerungsanteil.


Um in die jüngere Geschichte zurückzukehren - der Irakkrieg von 2003 holt uns ein. IS fiel nicht vom Himmel; es begann mit dem Kollaps des Iraks und der Zerstörung der irakischen Armee. In diesem Vakuum ist 2004/05 eine Bewegung entstanden, die sich Daech (arab. Akronym für IS) nannte. Die Abkürzung bezeichnet mehr als den IS im Irak und Syrien, sie meint ein Gebiet von der Adria über die Süd-Türkei bis nach Nordafrika hinein, ein Territorium, dessen mythische Hauptstadt Damaskus ist - daher der brutale Stellvertreterkrieg um die Stadt. Der Syrienkrieg war von Anfang an nicht ein Bürgerkrieg, sondern immer ein Stellvertreterkrieg, in dem vor allem die Türkei und Katar ein ganz schmutziges Spiel treiben.

Wir haben mit der Gründung des Kalifats 2014 zwischen dem syrischen Raqqa und dem irakischen Mossul ein grenzüberschreitendes Gebilde, mit staatlichen Institutionen und mit einer massiven Attraktivität für junge Leute, egal woher sie kommen. Die Hälfte der IS-Kämpfer sind Europäer, die hier das Leben anderer Menschen zerstören. Ich nenne sie gern die „all inclusive terrorists“, die ähnlich wie die „all inclusive tourists“ nicht mal wissen, wo sie sich auf der Landkarte befinden.

Daech hat sich auch ergeben aus der Konfrontation zu al-Qaida. Ich möchte darauf hinweisen, dass bei den Angriffen vom 11. September kein einziger Afghane unter den Piloten war, kein Iraner, kein Iraker. Dennoch wurden dann diese Länder bombardiert. Im Mai 2004 beschloss Abu Musab al-Zarqawi, ein Jordanier, sich abzugrenzen von al-Qaida unter dem Motto „You go global, I go local“. Er wollte ein Kalifat schaffen und hat eine konkrete territoriale Eroberung angestrebt. Seit der Abschaffung des Kalifats durch Mustafa Kemal Atatürk 1923 fühlen sich die Sunniten verwaist und ohne hierarchische Spitze. Die Idee, das Kalifat wiederzuerrichten, kann man in den Schriften von Hasan al-Banna, dem Gründer der Muslimbrüder, genauso lesen wie in diversen Chatrooms unserer Zeit. Al-Baghdadi hat ein territoriales Gebilde mit allem was dazu gehört geschaffen, Ministerien, Schulen, Universitäten. Im Februar 2014 distanzierte sich al-Qaida vom IS mit der Aussage, Daech sei zu radikal. Inwieweit hier eine Rivalität besteht, wird sich zeigen.

Die IS-Gebietsgewinne wurden vom Westen völlig unterschätzt. Bei der Eroberung von Mossul hinterließen die USA Helicopter, Munition und frisch gedruckte Dollarnoten in großen Umfang. Das half Daech weiter. Nun zerfällt die gesamte Region mit der territorialen Ordnung von 1920. Daech hat in erster Linie gewisse Erdölanlagen erobert, hat aber dort keine eigenen Ingenieure, sondern erpresst vor allem Schutzgeld.

Der Nahe Osten ist nicht zu denken ohne die ganz entscheidende Energiedimension. Mit dem allmählichen Rückzug des Westens /der USA werden andere Akteure kommen, etwa China. Man wird nicht einfach zusehen, wie die rohstoffreichen Gebiete dieser Erde zerplatzen.


Über all das lagert sich die kurdische Frage. Die 40-60 Millionen Kurden sind das größte Volk ohne Staat. 1920 wurde ihnen im Vertrag von Sèvres ein Staat zuerkannt. Dann trat Atatürk auf den Plan und es wurde 1923 die Türkeifrage in Lausanne völkerrechtlich neu geregelt, ohne kurdischen Staat. Die Siedlungsgebiete der Kurden haben ihr Zentrum in der Osttürkei mit der inoffiziellen Hauptstadt Diyarbakir. Wir haben kurdische Siedlungsgebiete in Syrien, im Iran und im Irak. Dort hatten sie schon unter Saddam Hussein eine gewisse Autonomie, die vor allem 1991 wirtschaftlich Schlagkraft mit der Einrichtung der Flugverbotszone erlangte. Denn die Kurden hatten fortan die Möglichkeit, eigenständig zu wirtschaften, durch Erdölverkauf bzw. –schmuggel. Man darf nicht vergessen: feudale Strukturen prägen die kurdische Gesellschaft. So sind die Peschmerga-Milizen über die Stammesstrukturen in ihrer Loyalität bestimmt. Ideologisch ganz anders tickt die PKK, eine wichtige marxistisch-leninistische Gruppe. Wir haben auch ganz unterschiedliche Zugänge zu der Frage, was bin ich zuerst? Syrer oder Kurde, Iraner, Türke, Iraker oder Kurde? Mein Eindruck ist, dass die Kurden des Irans die höchste staatsbürgerliche Loyalität gegenüber ihrem Staatsbürgerschaftsstaat haben, was vielleicht auch für den Irak zutrifft. Für Syrien ändert sich im Moment einiges.


Lassen Sie mich noch einen Blick in den Maghreb werfen. In der Entente Cordiale 1904 regelten Großbritannien und Frankreich ihre Einflusszonen in Nordafrika und im Nahen Osten. Ägypten wurde als Protektorat den Briten zugeschrieben, Marokko und Tunesien wurden französisch. Beide Kolonialmächte hatten sehr unterschiedliche Zugänge und Interessen. Die Franzosen waren in der gesamten Region massiver vertreten; die Briten verfolgten eher einen kaufmännisch pragmatischen Kurs. In den Verhandlungen zur einer Nachkriegsordnung nach 1919 zeigte sich, dass die Experten zwecks europäischer Fragen abgezogen wurden, und die „Juniors“ regelten die Neuordnung der Konkursmasse des Osmanischen Reichs. In Nordwest-Afrika änderte sich wenig. Offizielles Ende der Aufteilungspolitik war erst der Suezkrieg von 1956, als Großbritannien und Frankreich, nachdem Nasser den Suezkanal verstaatlicht hatte, in Tradition der Kanonenbootdiplomatie ihre Flotten abkommandierten. Es war das offizielle Ende des europäischen Kolonialismus in dieser Region, wenn nicht überhaupt. Indien und Indochina waren schon verloren, die Welt veränderte sich. Kuwait allerdings wurde erst 1971 souverän. OPEC heißt Organization of the Petroleum Exporting Countries, nicht States, denn Kuwait war Gründungsmitglied, aber noch Kolonie. Aus der Suezkrise zog Paris den Schluss, niemals gehen wir wieder gemeinsam mit den Briten in eine Schlacht. Es folgte die Annäherung zwischen de Gaulle und Adenauer. Großbritannien sagte, nie wieder ziehen wir mit den Galliern in die Schlacht. Das war der Startpunkt für die enge Allianz mit den USA.

Algerien befindet sich seit dem frühen 19. Jahrhundert in einem permanenten Kriegszustand. Was hier an Verbrechen und Erniedrigungen an der Bevölkerung begangen wurde, fing an mit der Machtübernahme durch Frankreich 1814. Es betrieb eine perfide Politik wie alle großen Okkupanten, nachzulesen bei Caesar: divide et impera. Man hatte Stammesführer als Steuereintreiber und für den lokalen Sicherheitsdienst eingespannt. Gegenüber den Berbern verfolgte Paris eine ganz eigene politische Linie, die den bis heute schwelenden Konflikt der Kabylei versus Westalgerien mit verursachte. Die Verarmung in Algerien wuchs und es gab einen französischen Rassismus, ähnlich dem südafrikanischen Apartheid System. Schulen, Krankenhäuser, Infrastruktur waren eigentlich nur für die Siedler. Drei Viertel der Bauern waren um 1900 ohne Arbeit und wanderten in die Städte ab. Der Algerienkrieg ergibt sich aus einer Chronologie, die um 1800 anfängt und sich durch die Algerienkriege des 19. Jahrhunderts zieht. Besonders brutal war der Krieg von 1954 bis 1961/62 und dann der Krieg der 90er Jahre, der 1999 durch einen Waffenstillstand unter Bouteflika ein offizielles Ende gefunden hat. Es sterben aber in Algerien jedes Jahr im Schnitt um 800 Menschen durch Terroranschläge.


Das Mittelmeer, das mare nostrum der Römer, war ein Zivilisationsraum, in dem man miteinander Handel trieb, die orientalische Befruchtung des Okzidents stattfand, man viel erfuhr über Ackerbau, Philosophie und Religionen. Es gab immer eine Wechselwirkung zwischen Orient und Okzident. Ich durfte noch eine Generation von Menschen kennenlernen, die in Heidelberg oder in Paris studiert hatten, deren patrie spirituelle in Europa lag. In den 90ern sagte mir ein Kollege, 95% seiner Studenten hatten Algerien noch nie verlassen.

Welche Möglichkeiten hat Europa? Es wird in dieser Region als äußerst unglaubwürdig wahrgenommen, sicher nicht als der Hort des konstitutionellen, aufklärerischen Denkens, wie das für die Generation der 50er und 60er-Jahre noch galt. Seitdem die Folterflüge durch die mutige Aufdeckung des Schweizer Parlamentariers Dick Marty 2004 bekannt wurden, war für viele Menschen im Nahen Osten klar, dass auch europäische Regierungen das Folterverbot, ein wesentliches Erbe der Aufklärung, nicht einhalten. Das ist nur ein Element von vielen, die die Wahrnehmung Europas in den letzten Jahrzehnten in eine andere Richtung gedrängt haben. Die EU versuchte über den Barcelona Prozess (euro-mediterrane Partnerschaft) 1995 einen Ausgleich zu finden. Besonders das Abkommen mit Tunesien galt als der Modellfall schlechthin. Als dann 2011 die Revolten begannen, bot Frankreich Sondertruppen der französischen Terroreinheiten an, um den Aufstand niederzuschlagen. Das war das Tröpfchen zum Überlaufen. Europäische Diplomaten mussten zugeben, dass viele Abkommen die man geschlossen hatte, Abkommen mit der Familie von Ben Ali waren, nicht mit Tunesien. 2008 gab es den Versuch eine EU Mittelmeerunion (EMU) zu gründen, ein ziemlicher Alleingang von Sarkozy und keine Partnerschaft auf Augenhöhe. Die EMU scheiterte 2011. Es gibt verschiedene Brandherde in der Region und sie sind uns verdammt nahe. Es trennt uns ein Gewässer und es gibt heute vor allem eine Diaspora in Europa, die diese Konflikte aufmerksam verfolgt.


Diskussion


Diskussionsbeitrag: Die Vorstellung der Briten vom Nahen Osten als Durchgangsgebiet findet sich schon bei Alexander dem Großen vor 2300 Jahren. Das Gebiet wurde von Europa als Spielball wahrgenommen, nicht als Partner auf Augenhöhe. Liegt dem ein alter Konflikt zugrunde, der von Christentum und Islam religiös aufgeladen wird? Ist der islamische Terrorismus Ursache des aktuellen Konflikts oder ist es die hilflose Gegenreaktion der Unterlegenen? Wenn das so ist, was bleibt dann noch von Huntington These vom Clash of Civilizations?

Antwort: Der Gegensatz Orient / Okzident ist sehr alt. Ich fange in einem größeren historischen Rahmen gern mit den Perserkriegen der Griechen an. Eine alte Metapher kehrt immer wieder zurück - hier das kleine, freie, umtriebige Europa, und dort der dunkle Osten mit Menschenmassen und Militärgewalt, der aber besiegt werden kann durch die kleinen Freien. Das ist die Wahrnehmung des Westens. In Persepolis zeigt man den Schülern die Überreste der Zerstörungen: seht her, wie die unzivilisierten Europäer unsere Zivilisation zugrunde gerichtet haben. Die wechselseitige Wahrnehmung ist interessant, bis in die aktuelle Situation: Menschenhorden aus dem Osten stürmen Europa - das zieht sich seit mindestens zweieinhalbtausend Jahren durch die Geschichte.

Huntington schrieb 1993 einen Aufsatz, bei dem hinter Clash of Civilizations noch ein Fragezeichen stand. Im Titel des Buches war das weg. Seine These ist vor dem Hintergrund der Balkankriege entstanden. Er hat die kulturellen, religiösen und ethnischen Bruchlinien aufgezeigt und das ausgedehnt auf die Ost-West-Problematik. Das Buch von Huntington wurde zum Bestseller in zwei Städten, in Washington, wo es Anlass für neue Feindbilder gab, und in Teheran, wo man herauslas, dass es keine universell anerkannten Grundsätze gibt, Humanismus, Aufklärung usw., sondern kulturell spezifische Bruchlinien. Huntington selbst hat gegen Ende seines Lebens von seinen Thesen Abstand genommen und erkannt, dass die größten Konflikte innerhalb der jeweiligen Kulturen stattfinden. Die größten Glaubenskriege haben in Westeuropa stattgefunden, nicht zwischen Ost und West; der aktuelle große Glaubenskrieg ist ein innermuslimischer.


Diskussionsbeitrag: Wie weit würden die Chinesen eingreifen, um ihre Stellung im Nahen Osten zu festigen?

Antwort: Als im März 2011 Ausländer aus Libyen evakuiert wurden, waren darunter 100 Österreicher, 130 Deutsche, 8000 Türken und 32 000 Chinesen – die größte Evakuierungsaktion, die China je zustande brachte. Eine Million Ägypter flohen zu Fuß. Und das in einem Land mit 8 Millionen Einwohnern. Es fehlten bald die Bäcker, denn Brot backten die Ägypter, Ingenieure waren die Holländer und die Deutschen. Viele Chinesen, die begonnen hatten ab 2005/6 zu investieren, mussten sehr viel Geld zurücklassen. Auch in den rohstoffreichen Golfstaaten gibt es viel mehr Asiaten als Menschen aus der nordwestlichen Hemisphäre. Die Asiaten, ob Chinesen, Malaien oder Vietnamesen, mischen sich nicht in interne Angelegenheiten ein. Und wenn die Region zerfallen sollte, dann haben wir hier vielleicht eines Tages einen pro-chinesischen oder pro-malaiischen Emir, wie einst einen pro- britischen oder pro-amerikanischen, und das vielleicht unter veränderten territorialen Vorzeichen.


Diskussionsbeitrag: Das Flüchtlingsproblem betrifft uns in Europa. Sehen Sie eine Lösung?

Antwort: Es sind zwölf Millionen Syrer auf der Flucht, wobei die meisten Menschen von den Nachbarländern Libanon, Jordanien und der Türkei, aufgenommen wurden Ich halte nichts von einer humanitären Intervention. Man muss mit der Regierung Assad zusammenarbeiten und mit der russischen Regierung und kann nicht vor Verhandlungen bereits Bedingungen, wie den Rücktritt von Assad fordern. Man sollte über ideologische Schatten springen und ein bisschen pragmatischer agieren. Syrien muss in irgendeiner Form politisch und nicht militärisch befriedet werden.

Die Menschen, die in den Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten sitzen, wollen alle zurück.

Ich verstehe nicht, dass man in den letzten drei Jahren einen Nato-Staat wie die Türkei nicht stärker in die Pflicht genommen hat. Viel Geld und Waffenmaterial sind über die Türkei an diverse Milizen in Syrien geflossen. Ich verstehe nicht, warum man Katar und Saudi-Arabien und die vielen Geldgeber nicht von der Finanzierung radikaler Gruppen abzuhalten versucht. Im Frühling dieses Jahres stieg Katar bei der Deutschen Bank ein. Warum gab es kein Aufjaulen der deutschen Öffentlichkeit? Man müsste sich nicht in eine Abhängigkeit von gewissen Fonds begeben. Das sind alles Ansatzpunkte wo man meißeln könnte, ohne zu bombardieren oder hilflos zuzusehen. Das Syrienproblem muss in Syrien gelöst werden. Die EU hat gesagt, erst muss Assad gehen, dann redet man – man muss mit Assad reden.


Diskussionsbeitrag: Sie haben gesagt, der IS ist Resultat einer langer Entwicklung, damit stimme ich überein. Ich stimme nicht mit ihnen überein, dass vom IS nicht auch Böses ausgeht. Meine Frage geht in eine andere Richtung: Inwieweit haben Engländer und Franzosen in der nachimperialen Zeit ihre Weltanschauung, ihre Werte und Normen eingebracht?

Antwort: Das Böse ist für mich ein theologischer Begriff; ich halte mich als Juristin an Dinge, die ich normativ nachvollziehen kann, das Böse hat da keinen Platz.

Zur Problematik, wer hier welche Wertvorstellung verfolgt: Frankreich hatte eine teilweise romantische Vorstellung. Die frankophonen Bildungseinrichtungen waren überkonfessionell zugänglich für die Bevölkerungen im gesamten Nahen Osten von Smyrna/Izmir bis nach Alexandrien und prägend für ganze Generationen. Frankreich war hier vor allem Sprachvermittler - spricht man Französisch gehört man einer höheren Zivilisation an. In den Lehrbüchern stand der Satz „Unsere Vorfahren, die Gallier“ – ob in Indochina, Algerien oder Marokko. Dagegen gab es ein Aufbegehren.

Bildungswerte standen für Franzosen ganz oben. Die Briten hatten eher einen kaufmännischen Zugang, kreierten gewisse kleine „stateletts“, wie die Vereinigten Arabischen Emirate, wie Kuwait, die sie selbst etwas verachtend als „tribes with flags“ bezeichneten. Sie gaben den Briten auf dem Weg nach Indien die Möglichkeit Wasser, Obst oder Fleisch nachzuladen.

Bis heute kann man in Syrien, im Libanon oder Ägypten beobachten, wer british educated ist, wer american educated. Die amerikanischen Universitäten in Beirut und Kairo (AUB/AUC) spielten eine große Rolle in der Revolte von 2011. Das ist die upper middle class, das sind die rich kids von Kairo. Über diese Bildungsschiene wurden immer auch Werte vermittelt. Wobei die wichtigsten Anti-USA-Demonstrationen immer von der AUC oder AUB ausgingen.


Diskussionsbeitrag: Wie weit hat die Ukrainekrise verhindert, dass Russland in der Konflikteindämmung in Syrien etc. eingreift? Wird vom IS wahrgenommen, dass traditionelle Machtfaktoren ausfallen?

Antwort: Die Ukrainekrise hat zweifellos die notwendige diplomatische Zusammenarbeit mit Russland im Hinblick auf den Iran und Syrien verhindert. Man braucht die Zusammenarbeit auch beim Abzug aus Afghanistan. Hier könnten die Russen der Nato, wenn sie wollten, so manchen Stein in den Weg legen, der zum Desaster werden könnte.

Ich würde mir wünschen, dass um der Menschen in Syrien willen die westlichen Entscheidungsträger über ihren Schatten springen und davon Abstand nehmen zu sagen, Assad muss gehen. Ich habe selbst nur zehn Jahre in der Diplomatie gedient, aber ich habe gelernt: immer höflich, immer korrekt bleiben, never burn bridges. Als Hillary Clinton noch Außenministerin der USA war, herrschte sie vor laufender Kamera Lawrow an: We dropped Mubarak, you have to drop Assad. Lawrow hat ziemlich kühl reagiert und gesagt, das ist nicht russische Diplomatie. Dieses quid pro quo und wir lassen jetzt jemanden fallen, der uns nicht mehr ins Konzept passt, ist etwas, das der Westen viel rascher macht als der Osten. Einer meiner Professoren in den USA sagte mir: We in the States we don´t play chess, we play baseball, hit and run. Das sieht man sowohl im Umgang mit der Ukrainekrise wie im Umgang mit dem Schlachtfeld Nahost, und das ist eine Gefahr.

Wir haben gegenwärtig eine absolute Chaossituation in der europäischen Außenpolitik. Ich habe nie eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU erkannt, sicher nicht im Nahen Osten, wo es immer sehr unterschiedliche Ansätze gab. Die USA verabschieden sich aus der Region, nachdem sie im Irak und in anderen Gebieten ein Chaos angerichtet haben. Es ist auch zu einer massiven Entfremdung zwischen den USA und Israel gekommen, während es gegenwärtig eine interessante Annährung zwischen Moskau und Jerusalem gibt. Wir werden sehen, ob das nur eine kurze Volte ist oder ob sich da etwas Neues entwickelt. Die USA tun sich mit dem ganzen Scherbenhaufen in gewisser Hinsicht leichter: sie haben nicht die Diasporas und sie sind geographisch nicht so nah dran. Wie es Bismarck formulierte: Geographie ist die Konstante der Geschichte.


Diskussionsbeitrag: Erst war es al-Qaida, jetzt ist es der IS. Was wird sich Neues entwickeln?

Antwort: IS ist offiziell entstanden im Mai 2004, war lange ein Papiertiger und ist ab Februar dieses Jahres durch die Gebietsgewinne, die sie vor allem in Syrien hatten, zu einem territorialen Faktor geworden. IS kann implodieren, weil ihm z.B. die ausländischen Kämpfer abhandenkommen. Gleichzeitig haben wir aber eine fortschreitende Polarisierung im schiitisch-sunnitischen Verhältnis, die wird uns bleiben. Ein wesentlicher Erfolg des IS beruht darauf, dass Teile der sunnitischen Bevölkerung jede Schwächung der Schiiten mittragen. Ich würde nicht ausschließen, dass das auch im Jemen-Konflikt noch stärker um sich greift. Ich sehe ein Kippen auf der gesamten arabischen Halbinsel, auch vor dem Hintergrund, dass König Abdullah bald nicht mehr sein wird. Ich habe vorhin gesprochen vom schiitischen Bevölkerungsanteil im erdölreichen Nordosten. Wir haben auch im Jemen Schiiten und wir haben gerade in Saudi-Arabien eine stark ausgeprägte anti-schiitische Politik.

Der Iran könnte zum neuen geopolitischen Ordnungshüter der Region aufsteigen, was Kern der USA-Iran-Annäherung ist. Da geht es nicht so sehr um das Nuklearabkommen, das ist nur ein Teil davon, es geht darum, dass man hier eine neue Ordnungsmacht wieder einführt, weil man sich selbst um das ganze Chaos nicht mehr kümmern will. Die Beziehungen nahmen ihren Anfang lange bevor Rohani überhaupt Kandidat war. Wer Präsident des Irans ist, ist relativ irrelevant. Es hat sich in Geheimverhandlungen eine Entspannungspolitik abgezeichnet, weil man den Iran wieder aufbauen will, doch das antagonisiert wiederum einige andere. Es wäre aber auch verkürzt, das Ganze auf einen sunnitisch-iranischen Antagonismus herunterzubrechen; das ist ein Faktor von vielen. Aber ich glaube, dass wir die nächsten größeren Probleme, die sich erkennbar abzeichnen, in Saudi-Arabien und in der Türkei haben.


Diskussionsbeitrag: Die Türkei fällt als Vermittler und als Ordnungs- und Balancefaktor aus? Sie ist Natoland. Zu Putin hat Erdogan eine eher gedeihliche Beziehung aufgebaut. Sie sehen die Türkei nicht als Stabilitätsfaktor? Durch die inneren Verhältnisse in der Türkei?

Antwort: Erstens das. Für mich gibt es keinen gemäßigten Islamismus. Man baut ein politisches Konzept auf einer Religion auf, womit man dann keine Gewaltentrennung im Sinn der rechtsstaatlichen Tradition à la Montesquieu usw. hat. Das ist dann etwas ganz Eigenes, womit ich ein Problem habe. Die EU hat kein Problem damit.

Dann sehe ich die Türkei auch in ihrer Wirtschaftswundersituation als gefährdet. Erdogan hat profitiert von Reformen, die lange vor ihm begannen. Das läuft aus, es fallen die Märkte weg, die sie lange kontrollierten. Es fällt der syrische Markt weg, es fällt die Route Richtung Golfstaaten weg, wo sie mit Konsumgütern stark vertreten sind. Ich habe die Türkei in den letzten Jahren vor allem wahrgenommen als einen sehr erfolgreichen Geschäftspartner in Zentralasien und im Kaukasus, weniger in der arabischen Welt.

Die Linie der EU, die Türkei sei der ideale Partner für die Vermittlung zum Nahen Osten, ist völliger Unfug. Es gibt eine tiefe Verachtung seitens der Türkei für die sunnitischen Araber und umgekehrt - abgesehen davon, dass sie 450 Jahre lang Okkupationsmacht in der Region waren und die arabische Kultur und Sprache unterdrückten. Der Aufstand der Araber gegen die Osmanen hatte gute Gründe. Ich habe aber die Türkei, türkische Firmen und Diplomaten, äußerst erfolgreich erlebt in Kasachstan und vor allem in Usbekistan. Junge Männer dort haben mir gesagt, mein Traum ist Türkisch zu lernen und in die Türkei auszuwandern. Diese Attraktivität für junge Usbeken und Zentralasiaten hat die Türkei.


Diskussionsbeitrag: Sie sagten, dass der IS zur Hälfte aus europäischen Glaubensbrüdern besteht. Das sind doch auch teilweise angeworbene Söldner, die bezahlt werden.

Antwort: Sie bekommen ein Gehalt, egal ob sie als Kindergärtnerin arbeiten oder als Kämpfer oder Logistiker. Aber angeworben werden sie vor allem durch die Attraktivität der Blut und Boden Ideologie, die viele junge Leute fasziniert, die sagen, da gibt’s noch was zu machen, da ist Action. Es heißt, das seien die Looser - es sind sehr viele aus dem guten Mittelstand. Der Hauptchef für die Kommunikation, und die funktioniert wirklich perfekt, ist ein MIT-Absolvent aus Boston; sein Vater ist ein bekannter Endokrinologe. Ein hoher Prozentsatz der aus Österreich stammenden Dschihadisten, 50-60%, sind Tschetschenen, und nicht unbedingt die traumatisierten Tschetschenen.

 

Diskussionsbeitrag: Sie haben gesagt, der Weltkrieg ist noch im Gang. Wir hatten dasselbe Bild auch im Hinblick auf die Balkankriege in den 90er Jahren. Da sagten auch viele Kenner der Region, die Konflikte der 40er Jahre werden neu ausgetragen. Diese Region scheint beruhigt. In der Region, über die wir heute sprechen, scheint noch lange keine Befriedung im Gange. Der I. Weltkrieg ging zu Ende als absolute Erschöpfung eingetreten war. Es gab die Intervention der Amerikaner, es gab Friedensdiktate. Ist das das Szenario für diesen Raum, wenn der Weltkrieg dort irgendwann zu Ende gehen sollte? Ein Diktatfrieden mit China oder Iran als Garantiemächten?

Antwort: Ich fürchte, dass wir noch lange nicht den Höhepunkt des Nahostkonflikts sehen. Bei allen Abscheulichkeiten, die in diesen Kriegssituationen stattfinden, sind die Opferzahlen mäßig, verglichen mit dem I. und II. Weltkrieg, den Hussitenkriegen oder der Bartholomäusnacht. Gerade was den Israel-Palästina-Konflikt anbelangt haben die Leute damit leben gelernt, weil es, über eine Spanne von zehn Jahren betrachtet, mehr Verkehrstote als Tote durch Terror oder Kriegsgewalt gibt. Ich fürchte, dass hier noch keine Erschöpfung da ist - für die Bevölkerung da und dort ja, aber für viele der teilhabenden Akteure nicht. Es kann auch noch zu einem militanten Christentum kommen, das sich reibt an einem militanten Islam. Ich sehe Ansätze dazu in Frankreich. Das wird uns noch eine ganze Zeit begleiten.

Signatarmächte China und Iran – warum nicht? Es sind alle Regierungen dieser Region äußerst fragil. Der Iran verfügt zweifellos über die stärkste innere Kohäsion als Staat. Er ist ein Staat seit 4500 Jahren, und China auch. Es sind die beiden ältesten staatlichen Strukturen, beide mit alten Reichsideen und getragen von einer Bevölkerung mit sehr viel Selbstbewusstsein. Natürlich haben wir auch in China die Dramatik einer ausbrechenden Sozialkrise und wir haben ein Problem im Iran in der Frage, wie kommt man im 21. Jahrhundert an. Es sind nicht alle Probleme gelöst und sie sind nicht auf geradem Weg in die Großmachtstellung unterwegs. Aber es dreht sich im Moment heftigst, das wird man auch an den Karten ablesen können, die eines Tages neu entstehen könnten.

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