Die Türkei und EU-Europa

Die Türkei und EU-Europa

Spätestens seit Aufnahme der Verhandlungen über einen möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union am 03.10.2005 ist das Verhältnis dieses im Hinblick auf seine Wirtschaftskraft unter den 20 bedeutendsten Staaten der Welt rangierenden Landes Gegenstand politischer Auseinandersetzung und kontroverser gesellschaftlicher Diskussionsprozesse.

Die Verbindungen der Türkei zu EU-Europa, so führte Hüseyin Bagci in seinem an anschaulichen Beispielen reichen, ganz im Zeichen der Werbung um Verständnis für die aktuellen Probleme und Entwicklungen seines Heimatlandes stehenden Vortrages aus, sind vielfältiger Natur: neben eine partiell gemeinsame Geschichte und die geografische wie kulturelle Schnittstellenposition der Türkei zur arabischen Welt treten im Zeitalter der Globalisierung zunehmend wirtschaftliche Verflechtungen und eine Angleichung des politischen Systems an die politischen Wertvorstellungen EU-Europas.

Der türkische Staat ist, so Bagci, wenn noch kein in jeder Hinsicht demokratischer Staat so doch ein Staat auf dem unumkehrbaren Weg zur Demokratie. Der im Zuge der Beitrittsverhandlungen entstandene äußere Druck hat eine innere Dynamik in Gang gesetzt, die nicht nur den politisch-institutionellen Reformprozess vorantreibt sondern auch entsprechende Entwicklungen in der türkischen Gesellschaft unterstützt.

Die Beitrittsverhandlungen der Türkei wurden aufgenommen, weil die Türkei als einziger islamischer Staat des vorderen und mittleren Orients denselben politischen Werten wie die EU verpflichtet ist. Die Verhandlungen sind ergebnisoffen und in diesem Sinne ebensosehr als Prozess zu verstehen, wie die Entwicklung der EU zum global player einen Prozess darstellt.

Und zur Erreichung der mit den Verhandlungen verknüpften Ziele ist es – aus Sicht des Historikers und Politikwissenschaftlers Bagci – zumindest für die Türkei im Prinzip unerheblich, ob es zu einer Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU kommt oder nicht. Auch spielen die unterschiedlichen Haltungen zu einzelnen politischen Themen wie z.B. zur Kurdenfrage für die Bestimmung des Verhältnisses zwischen der EU und der Türkei längst nicht die tragende Rolle, die ihnen die öffentliche Diskussion hier wie dort gelegentlich beimisst. Angelpunkt und Nagelprobe eines gedeihlichen Miteinanders ist vielmehr die gesellschaftliche Akzeptanz der Notwendigkeit eines solchen, wie auch immer organisierten Miteinanders zur Erreichung als gemeinsam erkannter Ziele. Hieran, nicht an dem formalen Schritt eines Beitritts wird sich der Erfolg der Verhandlungen messen lassen.

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