Gesetzliche Grundlagen

Meilensteine für die Barrierefreie Kommunikation und Leichte Sprache

Leichte Sprache ist ein Mittel der Barrierefreiheit. Chancengleichheit und Barrierefreiheit werden in der Bundesrepublik Deutschland von verschiedenen Gesetzen und Verordnungen gefordert. Die wichtigsten Meilensteine sind:

  • 1994: Novellierung des Grundgesetzes (GG). Die Nichtdiskriminierung  von Menschen mit Behinderung wird in das Grundgesetz aufgenommen: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ (Artikel 3 GG).
     
  • 2002: Verabschiedung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Dieses weitet den Begriffs Barrierefreiheit auf "Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen" aus.
     
  • 2006: UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Diese tritt 2008 in Kraft und erwirkt das Recht auf Anwendung von Gebärdensprache, Brailleschrift und alternative Kommunikationsformen.
     
  • 2016: Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts und damit Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Novelle des BGG). Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Bundesbehörden und Sozialleistungsträger vermehrt Informationen in Leichter Sprache bereitstellen müssen. Demnach sollen z. B. behördliche Bescheide ab 2018 auch in Leichter Sprache erhältlich sein.

Meilensteine der Barrierefreien Internetkommunikation

Bei der Beschaffung von Informationen spielt das Internet heutzutage eine große Rolle – auch für Menschen mit Behinderungen. Damit Webseiten barrierefrei zugänglich sind, müssen technische und sprachliche Voraussetzungen geschaffen werden. Damit eine barrierefreie Internetnutzung garantiert wird, gibt es Gesetze und Verordnungen auf Bundes- und Länderebene. In Niedersachsen wurde 2007 das Behindertengleichstellungsgesetz verabschiedet, welches die Behörden ausdrücklich zur barrierefreien Gestaltung ihrer Internetauftritte verpflichtet (§9). Die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) ergänzt seit 2011 das Behindertengleichstellungsgesetz u. a. um Details zur barrierefreien Umsetzung von Internetangeboten. Hierbei sind vor allem die vier Prinzipien Wahrnehmbarkeit, Bedienbarkeit, Verständlichkeit und Robustheit zu beachten.

  • 2011: Verabschiedung der Barrierefreie-Informationstechnik Verordnung (BITV 2.0). Die Verordnung soll Menschen mit Behinderung den barrierefreien Zugang zu Informationen und Kommunikation im Internet zu ermöglichen. Demnach müssen z. B. bis zum 22. März 2014 Teile der Onlineangebote aller Bundesbehörden in Leichter Sprache und in Gebärdensprache vorliegen.
     
  • 2016: Die Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates regelt den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (EU 2016/2102). Demnach sollen Websites öffentlicher Stellen ab September 2020 und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen ab Juni 2021 barrierefrei zugänglich sein.