Die NATO als Militärallianz und politisches Bündnis

Es gilt das gesprochene Wort!

 

Dr. Bruno Thoß studierte Neuere Geschichte, Bayerische Landesgeschichte sowie Politikwissenschaft und promovierte zum Thema „Der Ludendorff-Kreis 1919-23“. Zwischen 1979 und 2008 war er zunächst Stabsoffizier, dann ziviler Wissenschaftler am Militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr in Freiburg i.Br., dann in Potsdam. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in der Napoleonischen Ära, im Ersten Weltkrieg sowie im Bereich der internationalen Sicherheitsbeziehungen nach 1945. 2001-05 leitete Thoß den Forschungsbereich III „Militärgeschichte der Bundesrepublik im Bündnis“. Seit 2008 ist Thoß im Ruhestand.

 

Mit dem Ersten Weltkrieg, leitet der Referent seine Ausführungen ein, entmachtete Europa sich selbst. Zwar wurde mit dem Völkerbund 1919 wieder ein weltweites Sicherheitsregulativ unter europäischer Ägide geschaffen, doch es krankte an dem Konstruktionsfehler, dass die großen Flügelmächte UdSSR und USA ihm nicht angehörten. Europa allein besaß schon nicht mehr die Ressourcen, den Bund tatsächlich zu führen.

Die Folge, so Thoß, war letztlich die Teilung der Welt in die zwei Blöcke der genannten Flügelmächte, die durch die globale Großräumigkeit, den ideologischen Systemgegensatz und den öffentlichen Austrag der Konflikte vorangetrieben wurde.

Was den westlichen Block betrifft, aus dem die NATO erwuchs, so stellte sich bald die Frage nach der Klammer, die diesen zusammenhielt. Bereits US-Präsident Eisenhower warnte die liberalen Demokratien des Westens, nicht durch absolutes Sicherheitsstreben und Überrüstung genau das zu gefährden, was eigentlich verteidigt werden sollte. Politische und militärische Gefahrenabwehr galt es daher in ausgewogenem Verhältnis zu betreiben. Der Vater der amerikanischen Eindämmungspolitik, George Kennan, sah die Hauptgefahr für einen totalitären Umsturz in Westeuropa nicht in dessen militärischer Bedrohung, sondern in seiner gesellschaftlichen Instabilität, bedingt durch den schleppenden Wiederaufbau nach dem verheerenden Weltkrieg. Aus diesem Grund waren auch ökonomische Stabilitätsstrategien vonnöten. Militärisch glaubte sich die USA 1947/48  durch ihr Atommonopol noch hinreichend gesichert. In Europa strebte man jedoch danach, sicherheitspolitisch nicht wie nach dem Ersten Weltkrieg wieder von den USA allein gelassen zu werden. Genau danach sah es jedoch zunächst aus: Die USA zogen bis auf ihre Besatzungstruppen in Deutschland und Österreich ihre Armeen zurück, und die Westeuropäer verlegten die ihren zum großen Teil nach Asien und Afrika, um die ehemaligen Kolonien zu sichern. Damit drückte die nur unwesentlich abgerüstete UdSSR schwer auf Europa. Hier sah man daher die Notwendigkeit, sowohl militärisch als auch ökonomisch und politisch eng zusammen zu arbeiten.

Der erfolgreiche Atomtest der Sowjetunion 1949 sowie der kommunistische Sieg in China änderten die strategische Lage für die USA grundlegend. Allein aus einer Kette von Stützpunkten auf den Ozeanen heraus schien Amerika im Zweifelsfall nicht mehr zu verteidigen zu sein. Die Folgen waren der Umschwung zu einer Vorwärts-Strategie sowie eine forcierte Militarisierung der NATO. Kriegsverhinderung durch Abschreckung sollte noch immer Vorrang genießen vor herkömmlicher Kriegsvorbereitung, denn die ökonomische Sicherheit durfte nicht gefährdet werden.

Was die Strategie des Ostblocks betraf, wurde von den Europäern der Versuch eines Durchbruchs zum Atlantik befürchtet, der die NATO in zwei Hälften zerteilen, die Versorgung über den Atlantik stören und zudem die westeuropäische Rüstungsindustrie in die Hände des Gegners gelangen lassen würde. Bis 1950 war an eine konventionelle Verteidigung Westeuropas gegen einen Angriff der UdSSR eigentlich nicht ernsthaft zu denken. Nicht zuletzt dies war der Grund für die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die NATO. Gegen die Streitmacht des Ostblocks (allein für die Sowjetunion war mit 175 Divisionen zu rechnen) sollte die NATO in Europa zumindest 100 einsatzbereite Divisionen unterhalten – davon 12 bundesdeutsche.

Das Problem, so Thoß, bestand jedoch vor allem darin, dass eine nennenswerte Aufrüstung in Westeuropa weder innenpolitisch noch ökonomisch durchzusetzen war. Die Verlautbarung der NATO, einen gegnerischen Vorstoß so früh wie möglich (d.h. möglichst noch vor dem Rhein) und mit allen verfügbaren Mitteln aufhalten zu wollen, hatte eher den Charakter einer utopischen Absichtserklärung. Die Konsequenz war der Entschluss von US-Amerikanern und Briten, die stockende konventionelle durch atomare Aufrüstung aufzuwiegen und die Absicht zu verkünden, im Kriegsfall schon frühzeitig Atomwaffen einzusetzen, und zwar auf allen Ebenen vom unmittelbaren Gefechtsfeld bis in den gegnerischen Kernraum hinein. Das bedeutet, dass die dort lebende Bevölkerung, ihre wirtschaftlichen Ressourcen und ihre Versorgung dauerhaft geschädigt würden. Das wiederum führte zu einem Mangel an Glaubwürdigkeit und in zunehmendem Maß eher zu Selbstabschreckungseffekten bei den Westeuropäern als zu Abschreckungs-wirkungen im Ostblock.

Zum Glück ließ der Wunsch nach einem berechenbaren Nebeneinander der beiden Militärblöcke nie ganz nach, so dass auch die Berlin-Krise (1958) sowie die Kuba-Krise (1962) letztlich noch friedlich beigelegt werden konnten.

Unter Kennedy versuchten die USA ab 1961 kurzzeitig, alternative konventionelle Strategien zu entwickeln, doch witterten die Westeuropäer dahinter den heimlichen Rückzug der USA von ihren atomaren Schutzzusagen für sie. Die so genannten „Gaullisten“ suchten daraufhin nach mehr nationaler Eigenständigkeit im Bündnis. Der Vertrauensverlust führte zum Austritt Frankreichs aus der NATO. Eine nukleare Planungsgruppe sollte nun den nichtatomaren Partnern begrenzte Einflussnahme auf die nukleare Zielplanung in Europa erlauben.

Seit sich Anfang der sechziger Jahre ein atomares Patt zwischen den beiden Supermächten herausgebildet hatte, verfügte der Warschauer Pakt mit seiner dreifachen konventionellen Überlegenheit an herkömmlichen Streitkräften letztlich über die Fähigkeit, die atomare Abschreckung jederzeit konventionell unterlaufen zu können. Während die UdSSR zudem innerhalb weniger Tage die volle Kriegsbereitschaft herstellen konnte, verfügte die NATO nicht über diese Fähigkeit und hatten die stärksten NATO-Partner ihre Truppen sogar noch weiter reduziert.

Um den Einsatz von Atomwaffen in Mitteleuropa zu verhindern, musste aus bundesdeutscher Sicht die Bundeswehr auf konventioneller Ebene so stark werden, dass sie die Wucht des Angriffs ggf. auch ohne atomaren Gegenschlag abzufangen in der Lage war. Doch sinkende Bedrohungsängste im Zuge einer internationalen Entspannung und wachsende Rüstungskosten drohten schon ab Mitte der siebziger Jahre das zu blockieren, was man durch die Modernisierung der Bündnisstreitkräfte doch eigentlich erreichen wollte, führt Thoß aus. Neben der Anpassung des militärisch Geforderten an das finanziell Machbare integrierte die NATO einen politischen Ost-West-Ausgleich in ihr Sicherheitsprogramm. Denn letztlich war nur über eine solche Re-Politisierung der Bündnisstrategie der Teufelskreis bisheriger NATO-Planungen zu durchbrechen, dass

-         einerseits wirksame Verteidigung nur so viel Ressourcen verbrauchen durfte, wie sich mit der ökonomischen Stabilität der Mitglieder vertrug;

-         andererseits eine vermeintlich billigere rein atomare Verteidigung wegen ihrer unannehmbaren Schadensrisiken weder militärisch glaubwürdig noch gesellschaftlich akzeptanzfähig zu halten war.

Seit Ende der siebziger Jahre schienen sich auf Basis der Formel „Verteidigung + Entspannung = Sicherheit“ die Gewichte in der NATO dauerhaft auf einen militärisch abgesicherten politischen Interessenausgleich mit dem östlichen Gegenbündnis hinzubewegen. Doch unter Ronald Reagan und seinem Programm der Raketenabwehr im Weltraum („Krieg der Sterne“) begann das Wettrüsten erneut. Die sowjetischen eurostrategischen SS-20-Raketen hatten hierbei größten politisch-psychologischen Einfluss auf die Westeuropäer, die befürchteten, in einem atomaren Konflikt zur Hauptzielscheibe zu werden. Dies galt vor allem für die Bundesrepublik Deutschland. Bundeskanzler Helmut Schmidt forderte daher 1977 die NATO auf, die UdSSR zur Abrüstung dieser Raketen zu bewegen – oder ihrerseits nachzurüsten. Die angedrohte Nachrüstung durfte allerdings kein Selbstzweck sein, dies hätte die Wählergunst nicht hingenommen, sondern zumindest an ein westliches Abrüstungsangebot gekoppelt sein. Außerdem bestand der Bundeskanzler darauf, dass im Falle einer Nachrüstung Mittelstreckenraketen nicht allein auf bundesdeutschem Territorium stationiert wurden. Dies führte zum „NATO-Doppelbeschluss“ von 1979, 108 Pershing II und 464 Cruise Missiles verteilt auf mehrere NATO-Staaten nachzurüsten. Obwohl Schmidt nicht zuletzt wegen dieser Entscheidung dennoch abgewählt wurde, setzte sein Nachfolger Helmut Kohl die Stationierung der 108 Pershing II auf deutschen Boden gegen den Willen der Öffentlichkeit durch.

Eine erneute Entspannung trat erst unter Michail Gorbatschows ein. Die unter ihm eingeleitete Selbstauflösung des Warschauer Pakts stellte allerdings auch kurzzeitig die Existenz der NATO in Frage. Die Furcht vor einem vereinten und wieder erstarkten Deutschland ließ aber bald den Wunsch entstehen, die deutschen Streitkräfte nach wie vor systemisch in ein (westliches) Bündnis einzubinden. Da die auseinander brechende Sowjetunion schon bald keine hinreichende Kontrolle mehr für Deutschland sein würde, konnte US-Präsident George Bush (sen.) Gorbatschow schon 1990 davon überzeugen, dass die NATO-Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands im allseitigen Interesse liege.

Die Deutsche Frage war freilich nur eine, wenn auch in den Umbruchjahren wesentliche Begründung für die Selbstbehauptung der NATO. Hinzu kamen neuerliche Bedrohungsängste vor dem militärisch wieder erstarkenden Russland. Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen seit den neunziger Jahren haben indes noch zu einer wesentlich umfassenderen Aufgabenverschiebung der NATO geführt. Bereits der Jugoslawien-Konflikt hatte gezeigt, wie begrenzt die militärischen Mittel der Westeuropäer geworden waren. Ohne die USA und die Führungsstrukturen des NATO-Hauptquartiers wären, meint Thoß, selbst begrenzte Operationen nicht möglich gewesen. Das galt in verstärktem Maß, als die NATO mit dem Terroranschlag vom 11. September 2001 den Bündnisfall für gegeben erklärte. Als Washington freilich im zweiten Golfkrieg eines der Grundprinzipien für den Zusammenhalt der Allianz, ihre multilaterale Sicherheitsdoktrin, zugunsten ihrer unilateralen Sicherheitsinteressen auszuhöhlen begann, löste sie damit eine neuerliche schwere Krise des Bündnisses aus.

Das Schicksal der NATO, schließt Thoß, hing und hängt davon ab, dass ihr multilateraler Sicherheitskonsens erhalten bleibt, ihre ökonomischen Möglichkeiten nicht übersteuert werden und ihre militärischen Aktionen begrenzt bleiben.

 

Dem Vortrag schloss sich eine längere Diskussion an, in der Thoß unter anderem die Meinung äußerte, dass die Aufnahme Griechenlands und der Türkei in das Bündnis auch dazu gedient haben, diese beiden Staaten zu stärken. Auf die Frage nach seinen Quellen erläuterte er, dass es in den USA ein Gesetz gebe, das die Geheimhaltungsstufe von Dokumenten herabsetzt, wenn es einem Historiker gelingt, die Existenz dieses Dokuments nachzuweisen. Im Internet gäbe es bereits eine Sammlung entsprechender nun freigegebener Dokumente. Allerdings habe auch er nicht unbegrenzten Einblick in die Archive der NATO. Die atomaren Zielstrategien beispielsweise seien auch für ihn streng geheim.

Interessant waren seine Ausführungen besonders auf die Frage, wann der Kalte Krieg seiner Einschätzung nach „heiß“ zu werden drohte. Die Tschechien-Krise hielt Thoß für nicht sehr gefährlich, die Kuba-Krise aber durchaus. „Die USA wurden hier kalt erwischt“, die öffentliche Nervosität war groß. 1984 habe es zudem unter Reagan ein Manöver gegeben, das so realistisch wirkte, dass die Sowjets nicht mehr sicher waren, ob es nicht schon in den Ernstfall überging. Die Übung sei daraufhin sofort abgebrochen worden. Doch auch Banalitäten hatten theoretisch das Potential, sich zu einem atomaren Desaster auszuweiten. So habe sich beispielsweise der Streit über die Kontrolle dreier amerikanischer LKW durch Rotarmisten nahe Berlin hochgeschaukelt. Die lokalen US-Offiziere waren aus Stolz bereit, die Kontrolle der besagten LKW notfalls mittels eines Panzerangriffs auf sowjetisch besetztes Territorium zu verhindern, was von den nächst höheren Kommandeuren jeweils abgesegnet wurde – bis erst auf allerhöchster Ebene der US-amerikanische Außenminister und der Präsident die harte Linie abbrachen und dem gefährlichen Irrsinn endlich Einhalt geboten.

 

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